Nach der Entscheidung der US-Regierung das KI-Unternehmen Anthropic als „Lieferkettenrisiko“ einstufen zu wollen, dringt der SPD-Digitalexperte Matthias Mieves darauf, dass Unternehmen nach Europa zu holen. Er forderte die Bundesregierung und…
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Nina Warken: Gesundheitsministerin will nicht, dass Leistungen vom Geldbeutel abhängen
Gesundheitsministerin Warken (CDU) kündigt harte Einschnitte an, um das System effizienter zu machen. Sie will dabei Doppelvergütungen und Fehlanreize abbauen. Beiträge auf Kapitalanlagen zu erheben, sei aber das falsche Signal,…
US-Präsident Donald Trump verkündet Tod von Ali Chamenei
„Chamenei, einer der bösartigsten Menschen der Geschichte, ist tot“, schrieb der Republikaner am Samstag. Das sei die „größte Chance für das iranische Volk, sein Land zurückzuerobern“, betonte Trump. Er kündigte…
Frühling bleibt vorerst – Sonne und bis 16 Grad am Sonntag
Offenbach Angenehme Temperaturen und immer wieder Sonnenschein: Der Frühling ist gekommen, um zu bleiben. „Schnee und Glätte sind in den kommenden Tagen kein Thema“, sagt DWD-Meteorologe Marcel Schmid. Mit einer…
Mindestens 20 Tote bei Flugzeugunglück in Bolivien
El Alto Bei einem Flugzeugunglück in Bolivien sind mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Darunter sei auch ein Neugeborenes, teilte die Generalstaatsanwaltschaft des südamerikanischen Landes mit. Die Militärmaschine der bolivianischen…
Bundeswehr: Bundeswehr rekrutiert mehr als 3.000 Minderjährige
Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr 3.131 Minderjährige in die Truppe aufgenommen. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor. Das sind fast 1.000 mehr…
Neues Heizungsgesetz: SPD-Fraktionschef will Kostenfalle für Mieter vermeiden
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will Mieter in jedem Fall vor überhöhten Nebenkosten infolge des neuen Heizungsgesetzes schützen. „Mit mir wird es kein Gesetz geben, das Mieterinnen und Mieter auf den Kosten…
Zwei Tote bei Straßenbahn-Unglück in Mailand
Mailand Bei einem Straßenbahn-Unglück in Mailand sind wenige Tage nach dem Ende der Olympischen Winterspiele zwei Menschen ums Leben gekommen. Etwa 40 Menschen – die meisten davon Passagiere – wurden…
Cybersicherheit: Behörden sollen mehr Befugnisse im Kampf gegen Cyberattacken bekommen
Die Bundesregierung will zur Abwehr von Cyberattacken die Befugnisse für Sicherheitsbehörden ausweiten und damit auch Angreifer aus dem Ausland ins Visier nehmen. Das Bundeskriminalamt (BKA), die Bundespolizei und das Bundesamt…
Gemeinsames Europäisches Asylsystem: Bundestag stimmt für restriktive Asylpolitik
Der Deutsche Bundestag hat grundlegenden Änderungen in der Asylpolitik zugestimmt. Mit dem Beschluss wird eine auf EU-Ebene bereits 2024 beschlossene Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (Geas) in deutsches Recht umgesetzt.…