FDP-Führung: Strack-Zimmermann wirft Christian Dürr „Realitätsverweigerung“ vor

Nach dem angekündigten Rücktritt des FDP-Bundesvorstands hat die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann den bisherigen Parteivorsitzenden Christian Dürr für sein Vorhaben kritisiert, erneut zu kandidieren. In einem Interview mit dem Spiegel sagte…

Bombendrohung in Kaiserslautern – Hauptbahnhof gesperrt

Kaiserslautern Wegen einer Bombendrohung ist der Hauptbahnhof von Kaiserslautern gesperrt. Eine weitere Drohung betrifft ein Krankenhaus. Ein Polizeisprecher sagte, es gebe bisher „keine konkreten Anhaltspunkte für eine reale Gefahr“.  Am…

Mögliche Spionage für Russland – zwei Festnahmen in NRW und Spanien

Die Bundesanwaltschaft hat in Nordrhein-Westfalen und Spanien zwei Menschen festnehmen lassen, die für einen russischen Geheimdienst spioniert haben sollen.

Sexualisierte Deepfakes sollen ohne Zustimmung künftig strafbar sein

Dem Handelsblatt liegt der strafrechtliche Teil dieses Gesetzentwurfs vorab vor. Für die „Verletzung der Intimsphäre durch Bildaufnahmen“ werden damit spezifische Straftatbestände geschaffen. Dabei ist nicht nur die Verbreitung von sexualisierten…

Irankrieg: Politiker der Union kritisieren Steinmeiers Äußerungen zum Irankrieg

Führende Politiker der Union haben mit deutlicher Kritik auf Aussagen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Krieg im Iran reagiert. Der SPD-Politiker hatte den Krieg, der mit einem Angriff der USA…

Traumatisierter Leichenumbetter: Gericht muss neu prüfen

Kassel Eine Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) bei Leichenumbettern kann wie eine Berufskrankheit anerkannt werden. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. Der 2. Senat verwies einen entsprechenden Fall zurück an die…

Jetzt beginnt das Tauziehen um die Klarnamenpflicht

„Grundsätzlich nachvollziehbar“ seien Forderungen nach einer Klarnamenpflicht im Internet. So positioniert sich das Innenministerium von CSU-Mann Dobrindt. Doch breiter Widerstand formiert sich – auch wegen der Meinungsfreiheit.

Koalition bessert bei geförderter privater Altersvorsorge nach

Eine private Altersvorsorge lohne sich damit bereits ab kleinen Sparbeiträgen, heißt es in einem gemeinsamen Papier von Union und SPD. Durch den Wegfall teurer Garantieleistungen, die Streckung der Abschlusskosten und…

Kevin Dorow: AfD-Nachwuchspolitiker Dorow darf nun doch in der Partei bleiben

Die AfD hat das Parteiausschlussverfahren gegen Nachwuchspolitiker Kevin Dorow nach ZEIT-Informationen zurückgezogen, Dorow darf in der Partei bleiben. Der Bundesvorstand beschloss am Montagabend, das vor wenigen Wochen eingeleitete Parteiordnungsverfahren aufrechtzuerhalten,…

Mehrheit überzeugt: KI wird Beziehungen komplett verändern

Berlin Künstliche Intelligenz verändert in den kommenden Jahren grundlegend unser Sozialleben – damit rechnet gut die Hälfte der Menschen in Deutschland. Laut einer repräsentativen Umfrage von Bitkom Research antworteten 54…