Der SPD-Vorstand will Bundeskanzler Olaf Scholz am kommenden Montag als Kanzlerkandidat für die Neuwahl des Bundestags nominieren. „Wir werden jetzt sehr schnell in den Gremien, Montag im Parteivorstand, dann auch Klarheit schaffen: Wir wollen mit Olaf Scholz in die nächste Wahlauseinandersetzung gehen“, sagte der Parteivorsitzende Lars Klingbeil in Berlin.
Verteidigungsminister Boris Pistorius
hatte zuvor angekündigt, dass er für eine Bewerbung um die SPD-Kanzlerkandidatur nicht zur
Verfügung steht. Das teilte er in einem Video an die Parteimitglieder mit.
Pistorius zeigte sich zuversichtlich, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die Bundestagswahl gewinnen kann. „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir mit Olaf eine reelle Chance haben“, sagte Pistorius im ZDF-heute journal. Dies gelte aber nur dann, „wenn wir als Partei geschlossen sind“.
Pistorius laut Umfragen beliebter
Zu seinen deutlich besseren Beliebtheitswerten in den Umfragen im Vergleich zu Scholz sagte Pistorius, andere Maßstäbe seien wichtiger. Beliebtheitsumfragen seien „auch vergänglich“ und ließen sich nicht einfach „umwandeln in Stimmen an der Wahlurne“.
Aus dem neuesten ARD-Deutschlandtrend geht hervor, dass eine Mehrheit der Deutschen der Meinung ist, Boris Pistorius
wäre ein guter Kanzlerkandidat für die SPD. Demnach halten 21 Prozent der Befragten Bundeskanzler Olaf Scholz für
einen guten Kandidaten, 60 Prozent sprechen sich hingegen für den Verteidigungsminister
aus.
Kritik an der Parteiführung wegen der Debatte um die Kanzlerkandidatur wollte Pistorius nicht äußern. „Ich finde, wir haben das jetzt heute auf der Zielgeraden sehr gut gemacht“, sagte Pistorius. „Wir sind da durch, alle sind sich einig, dass der jetzt eingeschlagene Weg der richtige ist.“ Darauf komme es an. „Der Blick in den Rückspiegel hat noch nie geholfen, außer beim Autofahren.“
Die SPD müsse im Wahlkampf nun ihre „Inhalte in den Vordergrund stellen“, forderte Pistorius. Dabei müsse die Partei deutlich machen, „dass es hier darum geht, einen Abgrenzungswahlkampf zu führen – einerseits gegen die Feinde unserer Demokratie, aber andererseits eben auch gegen die CDU mit Friedrich Merz an der Spitze. Das ist jetzt der Auftrag der SPD.“