Angesichts der kurzen Briefwahlfrist für die Bundestagswahl 2025 hat Thüringens Landeswahlleiter Holger Poppenhäger empfohlen, auf die Briefwahl zu verzichten und die eigene Stimme persönlich abzugeben. Die Unterlagen könnten in einigen Regionen erst am 10. Februar an die Wähler verschickt werden, sagte Poppenhäger der Bild-Zeitung. Es sei „nicht sicher“, dass die Post die Briefe in ein oder zwei Tagen zustelle. „Wir sollten das Briefwahlaufkommen deshalb gering halten.“
Wer sichergehen wolle, dass sein Stimmzettel zähle und nicht am Montag nach der Wahl noch herumliege, sollte im Wahllokal wählen oder die Unterlagen sofort nach dem Erhalt ausfüllen und zurückschicken, sagte Poppenhäger. Er mahnte: „Bei manchen Briefkästen ist die letzte Leerung bereits am Freitagabend. Briefe, die erst am Samstag eingeworfen werden, kommen dann nicht rechtzeitig an.“
Zuvor hatte sich bereits der Berliner Wahlleiter Stephan Bröchler kritisch hinsichtlich der Briefwahlfrist geäußert. Er sagte im November: „Eine Briefwahl innerhalb von zwei bis drei Wochen ist eine knappe Geschichte.“ Bröchler riet Berlinerinnen und Berlinern, die am Wahltag selbst keine Zeit haben, die Briefwahlunterlagen vorab in der jeweiligen bezirklichen Briefwahlstelle abzugeben.
Deutschen, die dauerhaft im Ausland leben und üblicherweise ebenfalls per Briefwahl abstimmen, empfahl die Bundeswahlleitung, ihre Wahlunterlagen frühzeitig zu beantragen. Möglich sei dies bereits jetzt.
Organisation der Neuwahl nach Vertrauensfrage
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und den 23. Februar als Termin für die vorgezogene Neuwahl festgesetzt. Voraussetzung für den Schritt Steinmeiers war die Niederlage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Vertrauensabstimmung am 16. Dezember im Bundestag. Der Wahltermin war bereits vorab zwischen Steinmeier und den Fraktionen von SPD und Union abgestimmt gewesen.
Scholz hatte nach dem Bruch der Ampelkoalition am 6. November eine vorgezogene Bundestagswahl angekündigt. Er regiert nach dem Ausscheiden der FDP derzeit mit einer rot-grünen Minderheitskoalition und verfügt im Bundestag über keine Mehrheit mehr.