Im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms sind offenbar weitere Flüge mit Afghaninnen und Afghanen auf dem Weg nach Deutschland. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa handelt es sich mutmaßlich um 52 Personen, von denen manche in Hannover und andere in Berlin landen sollen.
Damit wären zum sechsten Mal seit dem Regierungswechsel Afghanen mit Aufnahmezusage aus der pakistanischen Hauptstadt Islamabad in Richtung Deutschland geflogen, die in Pakistan von einer Abschiebung in ihr Heimatland bedroht sind.
In Pakistan warten noch rund 1.900 Afghaninnen und Afghanen auf ihre Ausreise. Die schwarz-rote Bundesregierung hat bislang allerdings nur Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland fliegen lassen, die eine Zusage über das Bundesaufnahmeprogramm erhalten und erfolgreich auf Erteilung eines Visums geklagt hatten. Viele afghanische Familien harren seit Monaten oder Jahren in Islamabad aus. Nun drängt die Zeit: Pakistan hatte angekündigt, ab dem neuen Jahr auch Afghanen mit Aufnahmezusage in ihr Heimatland abzuschieben.
Programm war für frühere Ortskräfte deutscher Institutionen bestimmt
Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai gestoppt. Nach dpa-Informationen wird inzwischen auch darüber nachgedacht,
wieder – wie unter der Vorgängerregierung – Flugzeuge zu chartern, um
die Menschen nach Deutschland zu bringen. Einen konkreten Termin für einen möglichen Charterflug gibt es demnach aber noch nicht.
Das Programm sollte neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen auch Afghanen aufnehmen, die Verfolgung durch die islamistische Terrororganisation Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.
Erst kürzlich hatte die Bundesregierung einem Teil der Menschen in den Aufnahmeverfahren Geld angeboten, wenn sie aus dem Programm ausscheiden. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage der dpa mitteilte, haben bisher nur zehn Prozent der Angeschriebenen die Bereitschaft erklärt, das Angebot anzunehmen. Das entspräche 62 Personen.