Das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz ist im Vergleich zu anderen Institutionen immer noch hoch. Gleichwohl ist darüber, wie Gerichte sich zusammensetzen, organisiert sind und praktisch arbeiten, in der Öffentlichkeit wenig bekannt. Zugängliche Literatur beschäftigt sich entweder mit dem Bundesverfassungsgericht oder larmoyant mit der Arbeit der Strafgerichte. Was aber machen die etwa 22.000 deutschen Richterinnen und Richter, die sich auf fünf verschiedene Fachgerichtsbarkeiten verteilen und ganz überwiegend im Landesdienst stehen? Klaus Rennert, bis 2021 Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, hat mit der Sachkunde eines langjährigen Berufsrichters ein einmaliges Buch vorgelegt, das solche Fragen beantwortet.
Die Darstellung richtet sich vornehmlich an ein breiteres Publikum, das sich für die Funktionsmechaniken unseres Staates interessiert. Auch ein juristisch vorgebildetes Fachpublikum wird aber mitgenommen, etwa wenn das Korrespondenzverhältnis von Rechtsprechung und Rechtswissenschaft über das gemeinsame Format der Rechtsdogmatik vorgestellt wird. Ein Füllhorn an praktischen Beispielen in eingeflochtenen Miniaturen veranschaulicht, mit welcher bunten Vielfalt an Fragestellungen man im staatstragenden Mikrokosmos der Gerichtsbarkeit konfrontiert sein kann. Ein wissenschaftlicher Nachweisapparat räumt wenig überraschend gerade Entscheidungen von Gerichten viel Raum ein.
Wie wird man Richter?
Der liebevolle Detailreichtum der Studie beeindruckt. Informiert wird die Leserschaft nicht nur über grundlegende Organisationsfragen wie die verschiedenen Gerichtsbarkeiten und ihre unterschiedlichen Funktionen, die Besetzung der Gerichte oder den Instanzenzug, sondern auch über vermeintlich periphere Themen, die aber für die innere Vitalität eines Gerichts durchaus bedeutend sein können, etwa: Welchen Nebentätigkeiten darf eine Richterin nachgehen? Wie wird der Personalbedarf ermittelt? Wie funktionieren Kollegialspruchkörper? Welche Rolle spielen Laienrichter und wie findet man als Berufsrichterin ein konstruktives Auskommen damit? Wie wird die Geschäftsverteilung gemacht, nach der ein gesetzlicher Richter bestimmt wird, bevor ein Streitfall anhängig wird? Wie funktioniert die Dienstaufsicht und im Ernstfall ein Disziplinarverfahren?
Rennert bleibt immer lebensnah. Beispiele sind nicht Skandalgeschichten über Richter, die Kinderpornographie auf dem Dienstrechner konsumieren oder Nebeneinkünfte im Rotlichtmilieu haben, obgleich solche – öffentlich kaum bekannten – Fälle die Richterdienstgerichte gelegentlich beschäftigen. Vorgestellt werden eher Alltagskonflikte wie die Sorge um das Ansehen der Justiz, wenn Bundesrichter in ihrer Freizeit reißerisch bloggen.
Wie wird man eigentlich Richterin? Der Ausbildungsweg mit einem juristischen Studium, Referendardienst und zwei Staatsexamina ist eher starr und vielleicht auch spröde. Dafür kann man dann mit dem Assessorexamen als Berufsanfänger sogleich Richter (allerdings mit einer mehrjährigen Probezeit) werden, was in manchen anderen Staaten eher zu Erstaunen führt. Das „kontinentaleuropäische Modell einer beamtenähnlichen Richterlaufbahn“ hat zudem deutsche Spezifika. Den Rechtsstaat und ein Berufsbeamtentum hatten wir vor der Demokratie, auch das wirkt bisweilen habituell nach.
Wie Rechtsprechung in die Architektur der Staatsgewalt eingebaut ist
Immer wieder wird zwar auf Herausforderungen anderer Gerichtszweige (wie den „Deal“ im Strafprozess) eingegangen. Das Buch trägt aber die Handschrift eines erfahrenen Verwaltungsrichters. Das ist gut so und hebt sich elegant von einem Genre ab, in dem abgebrühte Richter „auspacken“, um über vermeintlich zu laxe Strafen, Überlastung oder die Verrohung der Gesellschaft zu klagen und damit eine eher voyeuristische Leserschaft mit sozialpornographischer Konsumgewohnheit ansprechen.
Rennert richtet hingegen den Blick darauf, wie Rechtsprechung in die Architektur der Staatsgewalt eingebaut ist, was ihre Funktion ist, ein geordnetes Gemeinwesen intakt zu halten und wie voraussetzungsvoll dies in rechtlicher wie kultureller Hinsicht bleibt. Im Kontrast zum – aus dem Frühliberalismus durch zu viele Festreden geretteten – Klischee einer „unpolitischen“ Justiz demonstriert Rennert gerade die elementaren politischen Funktionen von Rechtsprechung, die wesentliche Beiträge zur Gemeinwohlsicherung leistet und gerade aufgrund ihrer Politizität strikt politisch neutral sein muss.
Erfrischend ist der Fokus auf das institutionelle Setting von Rechtsprechung. Es wird erläutert, warum eine demokratische Justiz nach unserem verfassungsrechtlichen Legitimationsmodell über die Justizverwaltung an die parlamentarisch verantwortliche Regierung angebunden bleiben muss, aber trotzdem in richterlicher Unabhängigkeit entscheidet. Gerichte sind auch Verwaltungsbehörden, die etwa Personal und Sachmittel bewirtschaften müssen. Mit der europäischen Gerichtsbarkeit sind sie über das Vorlageverfahren verzahnt.
Ein Bericht über die Lebenswelt der Justiz
Immer wieder wird auf justizpolitische Debatten Bezug genommen, die sonst selten über Fachkreise hinaus wahrgenommen werden. Sollte an unserer Rechtswegspaltung in verschiedene Fachgerichte festgehalten werden? Gehören Sachverständige auf die Richterbank? Was ist eigentlich strategische Prozessführung und in welche Rolle drängt sie Gerichte? Wo Rennert Position bezieht, bleibt dies ausnahmslos ausgewogen und gut begründet.
Das Buch klärt die Öffentlichkeit nicht nur darüber auf, wie unsere rechtsprechende Gewalt funktioniert. Es ist auch ein Bericht aus einer Lebenswelt, für die der Verfasser mit Leidenschaft wirbt. Gerichte sind keine entrückten Tempel der Gerechten. „In Wahrheit agieren überall Menschen, und es ist Sache kluger Organisation und Menschenkenntnis, deren gute Seiten zur Wirksamkeit zu bringen und deren Schwächen zu beherrschen.“ Wer wollte hier Rennert widersprechen? Funktionieren wird das nur, wenn die Gerichtsbarkeit weiterhin genügend hoch qualifizierte Juristinnen und Juristen für den Beruf gewinnen kann. Hoffen wir das Beste.
Klaus Rennert: „Richter, Gericht, Gerichtsbarkeit“. Wie Justiz funktioniert. C.H. Beck Verlag, München 2025. 531 S., geb., 49,– €.