Wenn Siegfried Wolf ruft, dann kommen sie alle. Selbst, wenn sie dafür an den Tiroler Fernpass reisen müssen, wo der Industrielle im vergangenen September sein neues Chalet einweihte. Die Tiroler Tageszeitung hatte über die exklusive Gästeliste berichtet: Altkanzler Sebastian Kurz war dabei, natürlich. Der Kristallmagnat Christoph Swarovski. Und nicht zuletzt Bischof Alois Schwarz, der dem Domizil den Segen erteilte.
Österreichs bessere Gesellschaft ist Wolfs Habitat. Und wenn man so will, befindet er sich auch in diesem Fall in sehr guter Gesellschaft. Nur eben wahrscheinlich auf einer Anklagebank im Landesgericht für Strafsachen Wien. Dort, wo Sebastian Kurz schon Platz nehmen musste, der am Ende in zweiter Instanz freigesprochen wurde. Dort, wo der erste Schuldspruch gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser fiel. Dort, wo über René Benkos Untersuchungshaft entschieden wurde. Und wo nun eben auch Siegfried, genannt Sigi, Wolf sitzen wird, einer der reichsten Männer des Landes, Aufsichtsrat der Porsche SE, mit besten Verbindungen ins Wiener Bundeskanzleramt und in den Moskauer Kreml.
Wie die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft am Donnerstagmittag mitteilte, hat sie Anklage gegen den 68-Jährigen erhoben – wegen Bestechung und Anstiftung zum Amtsmissbrauch. Die Höchststrafe liegt bei zehn Jahren Haft. Wolf soll die Leiterin eines Finanzamtes dazu gebracht haben, ihm einen Steuernachlass von 630.000 Euro zu verschaffen. Er selbst hat bereits Gutachten erstellen lassen, die ihn entlasten sollen. Von einem „Freispruch dank klarer Fakten“ ging Wolfs Sprecher Joe Kalina in der ORF-Nachrichtensendung ZIB 1 aus. Die Anklage ist noch nicht rechtskräftig, Wolf könnte Widerspruch einlegen, das werde gerade von seinen Anwälten „geprüft“, sagte Kalina der ZEIT.
„Du bist die Hure für die Reichen“
Kommt es zum Prozess, wird Wolf neben einem weiteren prominenten Mann sitzen: Hans Jörg Schelling, von 2014 bis 2017 Finanzminister Österreichs. Schelling wird „versuchte Bestimmung zum Amtsmissbrauch“ vorgeworfen. In seiner Amtszeit begann ein jahrelanger Streit um einen Steuerbescheid von Wolf, gegen den der Industrielle Einspruch einlegte – und, wie in Chatnachrichten nachzulesen, immer wieder versuchte, über sein politisches Netzwerk zu intervenieren. Noch als Schelling schon gar nicht mehr Minister war, soll er den Spitzenbeamten Thomas Schmid gebeten haben, Wolf in der Steuersache behilflich zu sein. Deswegen wird er sich nun wohl bald vor Gericht verantworten müssen. Weil Wolf aber am Ende das Geld doch zahlen musste, wird Schelling eben nur der Versuch der Korruption zur Last gelegt – der allerdings ebenso strafbar wäre. Schellings Anwältin sagte in der ZIB, ihr Mandant habe nur „einen Gesprächstermin vermittelt“, das sei nicht strafbar.
Mit Thomas Schmid taucht in diesem Fall wieder mal jener Mann auf, dessen Chatnachrichten schon Sebastian Kurz das Amt gekostet und August Wöginger vor Gericht gebracht haben. Und der mittlerweile als Kronzeuge ausgepackt hat. Auch im Verfahren gegen Sigi Wolf hat Schmids Handy einen Auftritt: Der Generalsekretär im Finanzministerium war es nämlich, der Wolfs Interventionen an die unteren Chargen durchreichte. Als ein Kabinettsmitarbeiter des Finanzministers Schelling sich im launigen Ton darüber beschwerte, schrieb ihm Schmid: „Vergiss nicht – du hackelst in einem ÖVP-Kabinett!! Du bist die Hure für dich (sic!) Reichen.“
Eine bemerkenswerte Karriere
Zu den Reichen des Landes darf man Siegfried Wolf getrost zählen. Er hat eine bemerkenswerte Karriere hinter sich, die den Bauernsohn aus der Steiermark bis auf die Liste der 100 vermögendsten Österreicher geführt hat. Das Wirtschaftsmagazin Trend führt ihn dort auf Rang 68, mit geschätzten 700 Millionen Euro. Sein Geld hat er in der Autoindustrie gemacht, zunächst bei Magna, dem Milliardenunternehmen von Frank Stronach, dem er 2005 als CEO nachfolgte. Ab 2014 war er für rund ein Jahr Aufsichtsratsvorsitzender der Staatsholding mit ihren Beteiligungen an OMV, Post, Telekom Austria, Casinos und vielen anderen. Wenn man so will, war Wolf damit an der Spitze der Österreich-AG angekommen.
Doch nicht nur in seiner Heimat knüpfte Wolf Netzwerke. Schon Anfang der 2000er hatte er sich nach Russland orientiert, wo er Geschäftspartner von Oleg Deripaska wurde. Der Strippenzieher mit besten Beziehungen zu Wladimir Putin hat sich in den letzten Jahrzehnten ein Wirtschaftsimperium aufgebaut, mit vielen Verbindungen nach Österreich. So war er Anteilseigner der Strabag, wo Wolf im Aufsichtsrat saß. Gemeinsam wirkten sie bei Deripaskas GAZ-Gruppe. Laut Spiegel soll Wolf 2023 oder 2022, jedenfalls nach Beginn des Ukrainekriegs, in seiner Funktion als Aufsichtsrat der Porsche SE in einem Brief Wladimir Putin eine Zusammenarbeit zum Wiederaufbau der russischen Automobilwirtschaft vorgeschlagen haben.
Dort, in Russland, durfte Wolf zumindest auf Wohlwollen hoffen: Seit 2016 trägt er Russlands Orden der Freundschaft. Dem Europaableger der Sberbank, mehrheitlich im russischen Staatsbesitz, diente er als Aufsichtsrat. 2018 durfte er gemeinsam mit dem damaligen OMV-Chef Rainer Seele und René Benko an der Seite von Bundeskanzler Sebastian Kurz nach Moskau reisen, um Putin zu treffen. In Interviews machte Wolf nie einen Hehl daraus, dass er die Sanktionen des Westens gegen den Kreml für einen Fehler hält. Kurz nach der Invasion auf der Krim 2014 lobte er Putin öffentlich als „korrekten Mann“ und wünschte sich auch in der EU „ein bissl mehr russische Demokratur“.
Bisher hat all das Wolf nicht geschadet, er sitzt weiterhin im Aufsichtsrat der Porsche SE und auch beim Zulieferer Schaeffler. Ob die Anklage daran etwas ändern könnte? Auf die Bitte nach Stellungnahme hat Schaeffler noch nicht reagiert. Die Porsche SE teilt knapp mit, es handele sich um Umstände aus der „persönlichen Sphäre“, die mit der Tätigkeit der Porsche SE nichts zu tun hätten.
„Seid’s ihr alle deppert?“
Zum juristischen Verhängnis könnte dem Automagnaten Wolf ausgerechnet ein Treffen auf einer Autobahnraststätte werden, 20 Kilometer von Wien entfernt, im niederösterreichischen Guntramsdorf. Hier soll er sich im Jahr 2018 mit der Leiterin des für ihn zuständigen Finanzamtes auf einen Deal geeinigt haben, so sieht es jedenfalls die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Die Abmachung: Wolf verschafft der Frau den Chefposten des Finanzamtes Baden, auf den sie schon lange spitzte – über seine Beziehungen ins Finanzministerium, zum Kurz-Intimus Thomas Schmid. Im Gegenzug genehmigt sie seinen Antrag auf Steuernachsicht in Höhe von 630.000 Euro. Die Frau ist ebenfalls mit Wolf und Schelling angeklagt, wegen Amtsmissbrauch und Bestechlichkeit.
Tatsächlich wurde die Frau auf den gewünschten Posten versetzt, und Wolf wurde die Summe erlassen – was intern für Aufsehen sorgte. Die Fachaufsicht zeigte den Fall an, ein Verfahren wurde zunächst eingestellt, bis das Bundesfinanzgericht sich der Sache annahm und den Bescheid kassierte. Wolf musste den Betrag am Ende bezahlen.
Einige Details aus diesem Verfahren sind bereits aus einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss bekannt, sie erzählen viel über die Fallhöhe der Steuercausa Wolf: Als eine Finanzbeamtin 2019 bemerkte, was da vor sich ging, hatte sie sofort Anzeige wegen Verdacht auf Amtsmissbrauch erstattet. Als sie den damaligen Minister Eduard Müller informierte, habe der am Telefon „so sinngemäß“ gesagt: „Seid’s ihr alle deppert (…)?“ Das Verhältnis zum Minister habe sich danach „abgekühlt“.
Wolf sieht sich durch Gutachten entlastet
Wolf selbst musste im April 2022 vor dem Ausschuss zur „Klärung von Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder“ aussagen. Sein Fall war damals schon öffentlich geworden, wie so viele andere wegen einiger Chatnachrichten auf dem Handy des engen Kurz-Vertrauten und Finanzbeamten Thomas Schmid. Funfact am Rande: Für dessen Job als Chef der Staatsholding ÖBAG hatte der damalige Bundeskanzler Sebastian Kurz auch Siegfried Wolf in Betracht gezogen.
Vor dem Untersuchungsausschuss sprach Wolf von einem „Tsunami an Desinformation“ – und verwehrte sich gegen die Unterstellung, er sei „ausschließlich mit der ÖVP verbunden“. Tatsächlich sei er nämlich mit fast allen Parteien in engem Kontakt. Als Beweis führte er an, dass er mit FPÖ-Urvater Jörg Haider zusammengearbeitet habe, genauso wie mit SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl in Wien und ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Er habe seine Fähigkeiten stets „gern in den Dienst Österreichs gestellt“.
Zu Fragen nach der Steuercausa hielt sich Wolf bedeckt, mit Hinweis auf die laufenden Ermittlungen. Seitdem hat der Unternehmer allerdings zwei Gutachten in Auftra gegeben, die ihn entlasten sollen. Wolf behauptet auf ihrer Grundlage, dass er nicht zu wenig, sondern am Ende 5,2 Millionen Euro zu viel Steuern bezahlt habe. Außerdem sei die Finanzbeamtin, die ihren Wunschposten erhalten hatte, dadurch materiell nicht bessergestellt worden, der Korruptionsvorwurf also hinfällig. Mit dieser Frage wird sich nun das Landesgericht auseinandersetzen. Bis zum Urteil gilt für Wolf, wie für so viele andere prominente Namen in Österreich derzeit, die Unschuldsvermutung.