Altersgrenze für Jugendliche: Australien untersucht Social-Media-Plattformen

Australien sieht noch „erhebliche Lücken“ bei der Durchsetzung der weltweit ersten Social-Media-Restriktionen für Jugendliche unter 16 Jahren. Wie die Beauftragte für Onlinesicherheit am Dienstag mitteilte, untersucht ihre Behörde fünf große Plattformen wegen möglicher
Verstöße gegen das neue Gesetz, unter dem Kinder und Jugendliche unter der Altersgrenze keine eigenen Nutzerkonten mehr bekommen dürfen.

Betroffen ⁠sind demnach Facebook, Instagram, Snapchat, Tiktok und Youtube. Den Unternehmen drohen Strafen von umgerechnet bis zu 30 Millionen Euro. „Wir setzen uns dafür ein, dass diese Social-Media-Giganten weitere Maßnahmen ergreifen“, sagte die Beauftragte Julie Inman Grant.

Der Behörde zufolge gebe es bei den genannten Plattformen „erhebliche Bedenken“ hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben. „Zwar haben die Social-Media-Plattformen erste Maßnahmen ergriffen, doch bin ich aufgrund unserer Compliance-Überwachung besorgt, dass einige möglicherweise nicht genug tun, um das australische Recht einzuhalten“, sagte Grant. Die Entscheidung über mögliche ‌Sanktionen soll bis Mitte des Jahres fallen.

„Ein dauerhafter, generationsübergreifender Wandel braucht Zeit – aber diese Plattformen sind heute in der Lage, die Vorschriften einzuhalten. Und wir erwarten von den in Australien tätigen Unternehmen selbstverständlich, dass sie unsere Sicherheitsgesetze einhalten“, so Grant.

Die Behörde hat am Dienstag ihren ersten Untersuchungsbericht seit dem Inkrafttreten des Gesetzes am 10. Dezember veröffentlicht. Demzufolge haben die Plattformen bereits 4,7 Millionen Nutzerkonten gelöscht und weitere 310.000 Registrierungen verhindert. Jedoch berichtete ein Drittel der für den Bericht befragten Eltern, ⁠dass ihre Kinder ‌unter 16 Jahren weiterhin mindestens ein Social-Media-Konto besäßen – im Vergleich zu knapp der Hälfte vor Einführung der Regeln.

Unter den Kindern, die weiterhin ein Konto hätten, seien zwei Drittel von den Plattformen nicht nach ihrem Alter gefragt worden. Die Anbieter ermöglichten es ⁠Kindern zudem, Altersangaben mehrfach ⁠zu ändern, bis sie das erwünschte Ergebnis erhielten. „Wahrscheinlich konnten viele ⁠australische Kinder unter 16 ⁠Jahren Konten erstellen, indem sie einfach angaben, 16 oder älter zu sein“, kritisierte die ‌Behörde.

Die Behörde sammele nun die notwendigen Beweise, um mögliche Durchsetzungsmaßnahmen zu begründen, hieß es in der Mitteilung weiter. Der Onlinebeauftragten zufolge ist das kein einfacher Prozess, da die Tatsache, dass Kinder unter 16 Jahren ein Konto besitzen, als Nachweis für Verstöße allein nicht ausreiche. „Vielmehr müssen die Beweise zeigen, dass die Plattform keine geeigneten Systeme und Prozesse implementiert hat“, so die Beauftragte.

Der Internetkonzern Meta, der die Plattformen Facebook und Instagram betreibt, verwies in einer Stellungnahme auf „natürliche Fehlermargen“ bei der Altersfeststellung. Inman Grant sieht in der Gesetzgebung trotzdem einen wichtigen Schritt zum besseren Schutz für australische Kinder und Jugendliche vor problematischem Nutzerverhalten und schädlichen Inhalten im Internet.

Der Bericht zeige, dass in den ersten drei Monaten einige Fortschritte erzielt wurden. Das Gesetz habe den Eltern Wege eröffnet, mit ihren Kindern über die Social-Media-Nutzung ins Gespräch zu kommen und Einschränkungen durchzusetzen. „Eltern sagen uns, das Gesetz gebe ihnen die Möglichkeit, den Wünschen ihrer Kinder nach Social-Media-Konten eine Absage zu erteilen“, so Grant.