Alexander Schweitzer: SPD zu langweilig

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) sieht seine Partei angesichts schlechter Zustimmungswerte in der Pflicht, mit politischer Emotionalisierung zu punkten. „Ich habe den Eindruck, die SPD ist für viele etwas zu langweilig geworden“, sagte Schweitzer dem „Tagesspiegel“. „Wir brauchen neue politische Ideen und Impulse, einen neuen Stil“, sagte der SPD-Politiker. „Wir müssen mehr mit dem Herzen argumentieren, nicht nur mit dem Taschenrechner.“

Insbesondere mit Blick auf das Erstarken der AfD sowie der Linkspartei plädierte der SPD-Politiker für mehr „Emotionen“. „Emotionen waren und sind immer Teil von Politik“, sagte er. „Wir sollten die politischen Emotionen nicht den Linken und der emotional toxischen AfD überlassen“, betonte er.

Technokratisch und bürokratisch

Die SPD sei „manchmal zu technokratisch“, führte Schweitzer aus. Die Menschen wollten „nicht nur bürokratische Antworten in Spiegelstrichen“. „Die Welt dreht sich dramatisch. Darauf sollte die SPD auch mal grundsätzlich antworten“, forderte er.

Verlorene Wähler sollten die Sozialdemokraten aus Schweitzers Sicht nicht nur zurückgewinnen, indem sie „sauber regieren“. Die SPD müsse Menschen „auch begeistern können“. Die SPD sei immer dann stark gewesen, wenn sie „die Menschen überzeugen konnte, Teil eines Aufbruchs, eines besseren Morgens zu sein“, sagte er.

Die Begeisterung für politische Ideen habe die SPD einst stark gemacht. „Diesen Geist müssen wir in uns selbst entfachen, damit andere begeistern.“ Viele Menschen warteten nur „auf ein starkes, emotional berührendes Gegenangebot aus der politischen Mitte zum Hass der AfD“.

Die Bundestagswahl im Februar war für die SPD ein historisches Debakel. Seit der Wahl ging es für die SPD in Umfragen weiter bergab: Mit 13 bis 15 Prozent hat sie den Anschluss an Union und AfD verpasst, der von Klingbeil ausgerufene Wahlsieg 2029 scheint derzeit in weiter Ferne.