Die Kurdische Gemeinde Deutschland hat den Berlinbesuch des syrischen Übergangspräsidenten, Ahmed al-Scharaa, deutlich kritisiert und ihm Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Er trage die Verantwortung für Massaker, Vertreibungen und systematische Gewalt gegen Zivilistinnen und Zivilisten in Syrien, sagte der KGD-Bundesvorsitzende Ali Ertan Toprak der Nachrichtenagentur AFP. Darunter seien Angehörige von Minderheiten wie Kurden, Jesiden, Alawiten, Drusen und Christen.
Seit al-Scharaas Machtübernahme hätten ihm nahestehende Milizen gezielte Angriffe auf Minderheiten verübt, außergerichtliche Tötungen begangen, tausende Menschen verschwinden lassen und Hunderttausende aus Aleppo und Umgebung vertrieben, sagte Toprak.
Die Bundesregierung dürfe al-Scharaa nicht mit dem höchsten protokollarischen Rahmen empfangen, forderte Toprak. Dem syrischen Übergangspräsidenten fehle jede demokratische Legitimation. „Al-Scharaa gehört vor ein Gericht und nicht ins Kanzleramt“, sagte Toprak. Die KGD sei „von der Syrien-Politik der Bundesregierung komplett enttäuscht“.
Das
Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz und Ahmed al-Scharaa war ursprünglich für Januar geplant
gewesen und kurzfristig aufgrund der innenpolitischen Lage in Syrien verschoben worden.
Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.