Regierungssprecher: „Signifikante Zahl von Syrern“ muss in Heimat zurückkehren
Nach dem Ende des Bürgerkriegs in Syrien muss nach Ansicht der Bundesregierung eine große Zahl der von Deutschland aufgenommenen Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren. Der Schutzgrund für sie sei entfallen, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin. „Das bedeutet, dass eine signifikante Zahl der Kriegsflüchtlinge in die Heimat zurückkehren wird“, sagte Kornelius. „Alles andere setzt ein falsches Signal für die Konflikte auf der Welt und würde die Möglichkeiten Deutschlands auch überfordern.“
Kornelius reagierte damit auf Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz am Montag, als er bei einem Besuch des syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa von einer Rückkehr von 80 Prozent der Syrer sprach. In Deutschland leben derzeit gut 900.000 Syrer. Gut 700.000 von ihnen sind Schutzsuchende.
Deutschland und Syrien seien sich einig gewesen, dass Grundlage für die Rückkehr ein mit der neuen syrischen Regierung vereinbarter Aktionsplan für den Wiederaufbau und die Zusammenarbeit sei, sagte Kornelius. „Klar ist doch, dass nach Ende des Bürgerkriegs die Zeit der Rückkehr auch gekommen ist und der Schutzgrund erlischt“, erklärte Kornelius. Der Regierung sei die Heterogenität der Gruppe bewusst, betonte er. Viele seien gut integriert, andere fänden keine Arbeit und eine weitere Gruppe von Straftätern solle abgeschoben werden. Man werde diesen Unterschieden bei der Umsetzung des Plans gerecht werden.