Die SPD kann noch siegen – in Hanau jedenfalls

Die Botschaft geht über die Stadt hinaus: Die SPD kann noch gewinnen, das hat der deutliche Sieg des Sozialdemokraten Maximilian Bieri in der Stichwahl um das Amt des Hanauer Oberbürgermeisters gezeigt. Auch seine Partei hat bei der Kommunalwahl in der hessischen Stadt gut abgeschnitten, ganz im Gegensatz zu anderen Kommunen. Wie das?

In Hanau ist und bleibt die SPD mit 31,3 Prozent der Stimmen die stärkste Kraft, die CDU hat aufgeschlossen und 29 Prozent erreicht, die Fraktionen begegnen sich also auf Augenhöhe. 30 Sitze braucht ein Bündnis für eine Mehrheit in der Hanauer Stadtverordnetenversammlung, mit 35 Mandaten würden SPD und CDU zusammen diesen Wert locker übertreffen. Also ist der Gedanke naheliegend, die (gut funktionierende) Koalition aus der vergangenen Wahlperiode fortzusetzen.

Das gibt einen Fingerzeig: Die SPD ist in Hanau erfolgreich, weil sie pragmatisch und kooperativ arbeitet. Offenbar haben die Bürger das Gefühl, dass sich mit der SPD die Stadt in die richtige Richtung entwickelt und in ihrem Sinne gehandelt wird, Ähnliches gilt übrigens für die Parteikollegen im nahen Offenbach. Zudem ist in diesem Sinne gute politische Arbeit offenbar auch das richtige Mittel, um die politischen Ränder kleinzuhalten: Wenn die Sache vor parteipolitischen Befindlichkeiten kommt, dann schwindet die Rolle der AfD.

Enttäuschte Hoffnung

In Hanau hat auch die CDU von diesem kooperativen Kurs profitiert und bei der Kommunalwahl zugelegt, deren Ergebnis sich als Bestätigung der Zusammenarbeit der Volksparteien deuten lässt, bei aller Enttäuschung über die Niederlage ihrer Kandidatin Isabelle Hemsley in der Direktwahl. Sie hatten einige Hoffnung darauf gesetzt, dass es nach dem Rückzug des Langzeit-Oberbürgermeisters Claus Kaminsky (SPD) mit Isabelle Hemsley eine CDU-Politikerin an die Spitze im Rathaus einer hessischen Großstadt schafft.

In Hanau stehen nun Gespräche über die künftige Zusammenarbeit der Parteien an, und dazu werden auch weitere Personalien gehören. Ein hauptamtlicher Posten im Magistrat wird frei, welcher Partei fällt die Stelle zu? Denkbar ist es natürlich auch, eine vierte Stelle einzurichten, das kostet aber Geld, das hat auch Hanau nicht im Überfluss. Sachlich begründen ließe sich das durchaus, aber dennoch würden die Koalitionäre dafür in der Stadt Prügel beziehen, personalpolitische Bescheidenheit kommt besser an. Und dass mit einer größeren Zahl von Hauptamtlichen bessere Kommunalpolitik gemacht wird, das hat bisher auch noch keiner bewiesen.