Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch fordert einen gesetzlichen Anspruch auf einen raschen Termin beim Facharzt. „Angemessen wären etwa drei Wochen“, sagte Miersch dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Es sei nicht gerecht, dass Privatversicherte schneller einen Facharzttermin bekämen als gesetzlich Versicherte.
Um seine Forderung durchzusetzen, will Miersch das Bezahlungssystem im Gesundheitswesen nutzen. Er schlug ein „Bonus-Malus-System in der Ärztevergütung“ vor. „Wer keine Termine anbietet, dessen Budget sinkt. Alternativ könnte das Geld dann an Kliniken gehen, die mit ambulanten Arztterminen einspringen“, sagte der SPD-Politiker.
In der Debatte um lange Wartezeiten für Facharzttermine hatte schon der ehemalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine Termingarantie bei Fachärzten für gesetzlich Versicherte gefordert. Gesetzlich Versicherte, die nicht sofort einen Facharzttermin bekamen, warteten im Jahr 2024 durchschnittlich 42 Tage, wie aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Linken hervorgeht.
Aktuell arbeitet eine von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eingesetzte Expertenkommission an Vorschlägen, wo bei der Gesundheitsversorgung gespart werden kann. Sie soll ihre Ergebnisse kommende Woche vorstellen.