Nach seinem Sieg bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wird Gordon Schnieder (CDU) mit dem abgewählten Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) die
Verhandlungen über ein Regierungsbündnis führen. Bei
einer Sitzung des Landesvorstands der Christdemokraten sei der
Landeschef und CDU-Spitzenkandidat Schnieder offiziell damit beauftragt
worden, in die Gespräche mit der SPD einzutreten, sagte Generalsekretär
Johannes Steiniger in Mainz.
Zuvor hatte die rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionschefin Sabine
Bätzing-Lichtenthäler (SPD) angekündigt, dass Schweitzer die Verhandlungen für die Sozialdemokraten leiten solle. Das habe das Parteipräsidium einstimmig beschlossen. Sie und die stellvertretenden
Landesparteivorsitzenden Doris Ahnen und Sven Teuber nähmen auch an den
Gesprächen teil, sagte Bätzing-Lichtenthäler
Die CDU hatte die Landtagswahl am Sonntag mit 31,0 Prozent der Stimmen
vor der SPD mit 25,9 Prozent gewonnen. Die AfD wurde Dritte und erhält damit 24 Mandate im Landtag. Da alle anderen Parteien eine Koalition mit der AfD ausschließen, kommt
nur ein Bündnis aus CDU und SPD unter Schnieders Führung infrage.
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