Die SPD-Chefs
Bärbel Bas und Lars Klingbeil wollen sich überraschend gemeinsam zur Wahlniederlage ihrer Partei in Rheinland-Pfalz äußern. Eine ursprünglich
geplante Blumenübergabe und Pressekonferenz mit dem Spitzenkandidaten
Alexander Schweitzer in Berlin wurde „aufgrund kurzfristig eingetretener
Terminänderungen“ abgesagt. Die Bild berichtet, dass Schweitzer den bereits gebuchten Flug nach Berlin am Morgen kurzfristig abgesagt habe.
Stattdessen kündigte die SPD für den späten Vormittag ein Statement der Parteivorsitzenden an. Der Termin war für 11.15 Uhr angesetzt.
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Stimmenverteilung: Vorläufiges Ergebnis
68,5 % Wahlbeteiligung • Stand: So., 23.26 Uhr •Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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Mögliche Koalitionen
Mehrheit mit 53 Sitzen
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CDU +SPD
71 Sitze
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CDU +Grüne
49 Sitze
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Wahlkreise
52 / 52 ausgezählt
Schweitzer hatte die Landtagswahl deutlich gegen den CDU-Kandidaten
Gordon Schnieder verloren. Verantwortung dafür hatten bereits am
Wahlabend auch Bas und Klingbeil übernommen. In der SPD wurden Rücktrittsforderungen vor allem gegen Klingbeil laut.
Klüssendorf stärkt Klingbeil den Rücken
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf stellte sich dagegen hinter Klingbeil. Klingbeil trage nicht allein Verantwortung für die schlechten
Wahlergebnisse, sagte Klüssendorf im RTL/ntv-Frühstart. Die SPD
habe unabhängig von Personalkonstellationen Probleme gehabt – egal, wer
Parteivorsitzender, Kanzler oder Kanzlerkandidat gewesen sei.
Auch einen eigenen Rücktritt schloss Klüssendorf aus. Er sei sehr
motiviert, die Partei wieder zu stärken, und habe konkrete Vorstellungen
davon, wie das gelingen könne. Personalfragen würden in dieser Woche in
den Parteigremien besprochen.
Saarlands Ministerpräsidentin und SPD-Vize Anke Rehlinger forderte eine schonungslose Aufarbeitung der Niederlage. Aber auch sie stellte sich hinter die Parteispitze. Sie selbst stehe nicht für den Bundesvorsitz zur Verfügung, sagte Rehlinger.
Der Schock der Wahlniederlage bei Schweitzer saß offenbar tief. Er
äußerte sich am Sonntag erst anderthalb Stunden nach Schließung der
Wahllokale. In einem am Montag veröffentlichten Interview mit der Zietung Rheinpfalz ließ
er seine politische Zukunft offen, auch wenn er ausschloss, als
bisheriger Regierungschef Teil eines CDU-geführten Kabinetts zu sein.
In dem Gespräch kritisierte er auch die Rolle der
Bundespartei im Wahlkampf. „Ich kann nicht verhehlen, dass die Bundes-SPD mir keinen Rückenwind gegeben hat“, sagte er. „Es war, als würde ich einen Sprint gegen den Berg laufen.“