Die Amerikaner haben den steigenden Ölpreis mehr als zwei Wochen lang fast schon frivol gelassen hingekommen. Aber nun kostet eine Gallone Benzin 3,84 Dollar. Ende Februar waren es noch knapp drei Dollar gewesen. Einen solchen Preissprung kann niemand mehr ignorieren. Ähnlich wie in Deutschland wächst deshalb in den USA die Inflationsangst mit jedem Tag, den der Krieg im Nahen Osten und die Blockade der Straße von Hormus andauert. Und auch auf die US-Regierung nimmt der Druck zu, etwas dagegen zu unternehmen.
In dieser schwierigen Lage tagte am Mittwoch das Direktorium der US-Notenbank Federal Reserve. Mit dem Leitzins verfügen die Fed-Gouverneure über ein Instrument, das die Inflation eindämmen könnte. Trotzdem entschieden die Notenbanker, erst einmal nichts zu unternehmen. Sie beließen den Leitzins unverändert bei 3,5 bis 3,75 Prozent. Die Fed begründete das mit der Inflation, die über der Zielmarke von zwei Prozent liegt und dem auf der anderen Seite schwachen Arbeitsmarkt. Daneben gebe es eine „erhöhte Unsicherheit“ darüber, wie sich die Entwicklungen im Nahen Osten auf die US-Wirtschaft auswirken werden, schrieben die Notenbanker.
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Ein Fünftel des globalen Ölbedarfs muss in Tankern die Straße von Hormus passieren. Iran will die Meerenge offenbar blockieren. Kann das gelingen? Was wären die Folgen?
Diese Entscheidung war erwartet worden. Nachdem die Fed Ende vergangenen Jahres dreimal die Zinsen gesenkt hatte, legt sie aktuell eine Pause ein. Eine weitere Zinssenkung hatten die Notenbanker erst für die kommenden Monate in Aussicht gestellt. Es schien trotzdem nur eine Frage der Zeit zu sein, bis sich die US-Notenbank endgültig von ihrer restriktiven Geldpolitik verabschieden würde.
Der Krieg in Nahost und seine Auswirkungen auf den Ölpreis bringen die Notenbanker nun jedoch in ein Dilemma. Die steigenden Benzinpreise könnten schlimmstenfalls zu einem Inflationsschock führen, ähnlich wie 2022 nach dem russischen Überfall auf die Ukraine. Damals hatten die Notenbanker und die Europäische Zentralbank ihre Leitzinsen nach längerem Zögern erhöht und die Inflation gebremst. Sollten die Energiepreise weiter steigen, könnte die Fed auch dieses Mal zum Handeln gezwungen sein.
„Niemand weiß, was die Auswirkungen sein werden“
Das Problem ist, dass niemand weiß, wie lange die Blockade der Straße von Hormus andauert, und ob der steigende Ölpreis die Inflation aufflammen lässt. Die USA sind weniger abhängig von Öl und Gas aus der Golfregion, weil sie selbst große Mengen fördern. Daneben gibt es gute Argumente für Zinssenkungen in den kommenden Monaten. Der US-Arbeitsmarkt läuft aktuell nicht gut, Firmen strichen zuletzt zehntausende Jobs. Mit Zinssenkungen könnte die Fed versuchen, die Wirtschaft anzukurbeln.
Fed-Chef Powell räumte ein, dass er und seine Kollegen sich in einer schwierigen Lage befinden. Die reine ökonomische Lehre sei es, Energieschocks als Notenbank zu ignorieren. Ob das auch diesmal ratsam sei, hänge davon ab, wie sich die Inflationserwartungen entwickeln, sagte Powell. Es könne sein, dass die Ölkrise die Inflation neu entfache und das Wachstum der US-Wirtschaft dämpfe. Aber genauso sei es möglich, dass nichts davon passiere. „Niemand weiß, was die Auswirkungen sein werden“, sagte Powell.
Wie schon in den vergangenen Fed-Sitzungen gab es auch diesmal einen Abweichler. Stephan Miran stimmte für eine Senkung des Leitzinses um 0,25 Prozentpunkte. Er gehört erst seit September dem Fed-Direktorium an und war davor Wirtschaftsberater von US-Präsident Donald Trump. Miran hat sich immer wieder für niedrigere Zinsen ausgesprochen, die sich auch sein ehemaliger Chef wünscht. Anfang März sagte Miran, dass der steigende Ölpreis ihn noch mehr zur Taube mache. So werden Notenbanker genannt, die eine lockere Geldpolitik bevorzugen.
Das Fed-Direktorium hat seine Entscheidungen in den vergangenen Jahren meist einstimmig getroffen. Diese Zeiten sind nun offenbar vorbei. Die Gruppe von Notenbankern um Miran will nicht nur niedrigere Zinsen, sondern auch eine andere, weniger mächtige Rolle für die Notenbank. Aus ihrer Sicht hat die Federal Reserve zu viel Einfluss gewonnen. Sie halten es für falsch, dass die Notenbank den Finanzsektor reguliert und die Wirtschaft durch den Ankauf von US-Staatsanleihen stützt, wie zuletzt in der Finanzkrise von 2008.
Es könnte sein, dass sich Trump mit seiner Kampagne gegen Powell ein Eigentor geschossen hat
Die Fraktion der Kritiker könnten bald noch einflussreicher werden. Die Amtszeit des aktuellen Fed-Chefs Jerome Powell endet regulär Mitte Mai. Trump hat den ehemaligen Notenbanker und Investmentbanker Kevin Warsh als Nachfolger nominiert. Auch Warsh hat sich dafür ausgesprochen, die Rolle der Fed zurückzufahren. Allerdings muss der US-Senat der Personalie noch zustimmen. Und genau dort hakt es aktuell.
Mindestens ein republikanischer Senator hat angekündigt, die Nominierung so lange zu blockieren, bis die US-Justiz die Ermittlungen gegen Jerome Powell einstellt. Im Januar hatte die Staatsanwältin von Washington D.C. strafrechtliche Ermittlungen gegen die Notenbank und Powell eingeleitet. Sie wirft Powell vor, falsche Angaben zu einem Bauprojekt gemacht zu haben.
Vor wenigen Tagen entschied ein Gericht, dass Powell nicht mit den Behörden kooperieren muss. Die Ermittlungen seien bloß ein Vorwand, schrieb der Richter. Die Staatsanwältin will das Verfahren trotzdem weiter vorantreiben und das Urteil anfechten. Es könnte sein, dass sich Trump mit seiner Kampagne gegen Powell ein Eigentor geschossen hat. Denn wenn die Nominierung von Kevin Warsh nicht rechtzeitig den Senat passiert, könnte Powell auch nach Ablauf seiner Amtszeit weiter Fed-Chef bleiben. Die Fed wollte sich auf SZ-Anfrage nicht zu diesem Szenario äußern.