Kampf um die Meinungsfreiheit: Warum Linke und Rechte den Begriff unterschiedlich auslegen – Kultur

Die Meinungsfreiheit in Europa sei „auf dem Rückzug“, kritisierte J. D. Vance, der US-Vizepräsident, vor genau einem Jahr auf der Münchner Sicherheitskonferenz – und inszenierte damit einen Bruch mit den Europäern über eine Frage von „Werten“. Der langjährige UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Meinungsfreiheit, David Kaye, sieht darin inzwischen den Auftakt zu einer gezielten Diskursverschiebung – mit Folgen, die seither zunehmend sichtbar würden. Der Rechtsprofessor lehrt an der University of California, Irvine. Bei den UN amtierte er von 2014 bis 2020. In dieser Zeit erschien auch sein Buch „Speech Police“ über den „weltweiten Kampf um die Regulierung des Internets“.