Der Thüringer
AfD-Landesvorsitzende Stefan Möller hat sich nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft
für neue Parteiregeln zur Anstellung von Familienmitgliedern ausgesprochen. „Unser
Anspruch als AfD war immer, dass wir sauberer agieren als die anderen Parteien“,
sagte der Bundestagsabgeordnete dem Magazin Stern. Auch wenn Anstellungen
von Familienmitgliedern legal seien, bedeuteten sie ein Problem für die
Glaubwürdigkeit.
In Sachsen-Anhalt
sind nach Recherchen der ZEIT und der ZDF-Sendung frontal mehrere Fälle bekanntgeworden, in denen AfD-Politiker
Familienangehörige von Parteigenossen beschäftigt hatten. So sollen etwa drei
Geschwister eines AfD-Spitzenpolitikers bei einer Bundestagsabgeordneten
angestellt sein.
Chrupalla beschäftigt Ehefrau eines Parteifreundes
Auch der Parteivorsitzende der AfD, Tino Chrupalla,
beschäftigt nach Recherchen der ZEIT die Ehefrau eines Parteifreundes. Die AfD
Sachsen-Anhalt bezeichnete diese Woche den Vorwurf der Vetternwirtschaft im
eigenen Landesverband als absurd.
Der Thüringer AfD-Landeschef
sieht die Bundespartei in der Pflicht, Klarheit zu schaffen. „Die
Über-Kreuz-Anstellungen sind ein Thema, das über Sachsen-Anhalt hinausreicht“,
erklärte Möller, der seit 2014 gemeinsam mit Björn Höcke die Thüringer AfD
führt. Deshalb müsse die Bundespartei das Problem auch insgesamt klären – und
zwar „am besten mit einer Anpassung der Satzung auf dem nächsten
Bundesparteitag“.
Seiner Ansicht
nach würde eine Satzungsänderung auch bei den Abgeordneten die nötige
Sicherheit bei der Einstellung ihres Personals schaffen: „Dann wäre geklärt,
was erlaubt ist – und was nicht.“ Der Bundesparteitag der AfD findet Anfang
Juli in Erfurt statt.
AfD-Parteichef
Tino Chrupalla hatte mit Blick auf Parlamentsjobs für Familienangehörige
zuletzt von einem „Störgefühl“ gesprochen. Es handle sich zwar um Verträge, die
rechtskräftig und nicht zu beanstanden seien. Aber: „Ein Geschmäckle hat’s“ , sagte er am Sonntag im ARD-Sendung Caren Miosga.