Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat sich für ein Social-Media-Verbot bis zu einem bestimmten Alter ausgesprochen – will jedoch die Einschätzung von Expertinnen und Experten einer entsprechenden Kommission einbeziehen. Sie verwies in einem Interview mit dem Deutschlandfunk auf die Gefahren für Kinder und Jugendliche durch soziale Medien, etwa die steigende Zahl von Depressionen oder negativen Körperbildern.
Auf ein Alter wollte sich Prien im Deutschlandfunk nicht festlegen. Ein „No-Go“ seien aber digitale Endgeräte für Kleinkinder. Auch im Kindergartenalter gebe es noch keine triftigen Gründe für den Gebrauch digitaler Endgeräte. Im Grundschulalter halte sie private Handynutzung ebenfalls für verfrüht – eine Heranführung sei jedoch wichtig.
Die Bundesregierung wolle den „Schutz der Kinder im digitalen Raum genauso gut ausgestalten wie im analogen Raum“, sagte Prien weiter. Immer mehr Kinder und Jugendliche seien suchtgefährdet, deswegen sei es richtig und wichtig, sie auch wirksam zu schützen. Im Netz gebe es Gefahren für Kinder und Jugendliche, Ziel sei es, ausgewogen zwischen Teilhabe und Schutz der jungen Menschen Maßnahmen zu schaffen.
Verbraucherzentrale fordert mehr Schutz
Auch Vertreter der Verbraucherzentrale sprechen sich für strengere Regeln für Social-Media-Plattformen und einen besseren Jugendschutz aus. Die großen Plattformen seien derzeit „wilder Westen“ und nicht ausreichend geregelt, sagte die Vorständin der Verbraucherzentrale, Ramona Pop, dem Bayerischen Rundfunk. Wichtig sei es, dass die Plattformen die bestehenden EU-Regeln zum Jugendschutz deutlich konsequenter umsetzten, die EU-Kommission müsse das überwachen.
Als ein weiteres Problem nannte Pop Chatbots und digitalen KI-Begleiter, die zunehmend soziale Kontakte ersetzten. „Chatbots tun so, als wären sie gute Freunde und gehen sehr stark in die Lebenswelt von Kindern und Jugendlichen rein. Aber sie sind komplett unreguliert. Das ist besonders gefährlich“, sagte Pop. Kinder und Jugendliche zögen sich aus ihren normalen sozialen Gefügen raus, „um nur mit dem digitalen besten Freund zu sprechen“. Deswegen müssten KI-Algorithmen besser reguliert werden.
Auch SPD und Linke forderten eine bessere Regulierung der Plattformen. „Viele junge Menschen empfinden Social Media als Belastung – und die
Plattformen kalkulieren das ein“, sagte Juso-Chef Philipp Türmer. „Die Risiken und
möglichen Schäden werden in Kauf genommen, weil Aufmerksamkeit Profit
bringt.“ Heidi Reichinnek (Linke) verwies darauf, dass Altersbeschränkungen oft wenig wirksam seien.
Die CDU will auf ihrem Bundesparteitag einen Antrag auf ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren beraten. Das Thema soll dann zunächst einer Kommission der Bundesfachausschüsse für
Digitales, für Familie und für Demokratieverständnis überwiesen werden.