Trumps Kandidat für Fed-Chefposten stößt auf Widerstand in eigenen Reihen
Die Nominierung von Kevin Warsh als neuer Chef der US-Notenbank Fed durch Präsident Donald Trump stößt auf unerwarteten Widerstand im Lager der Republikaner. Senator Thom Tillis kündigte am Freitag an, die Bestätigung im Kongress zu blockieren.
Er werde gegen jeden Kandidaten für die Fed-Spitze stimmen, solange die Untersuchung des Justizministeriums gegen den amtierenden Notenbankchef Jerome Powell nicht „vollständig und transparent geklärt“ sei, schrieb der Republikaner auf der Plattform X. Trump reagierte verärgert und bezeichnete Tillis als „Blockierer“. Wenn der Senator nicht zustimme, müsse man eben warten, bis sein Nachfolger im Amt sei, sagte der Präsident im Weißen Haus.
Tillis sitzt im Bankenausschuss des Senats, der für die Bestätigung von Fed-Personalien zuständig ist. Da die Republikaner dort nur eine knappe Mehrheit von 13 zu 11 Stimmen haben, kann ein einziger Abweichler das Verfahren stoppen, bevor es das Plenum des Senats erreicht. Hintergrund des Streits ist eine Untersuchung gegen Powell wegen angeblicher Kostenüberschreitungen bei Renovierungsarbeiten, die Powell als Vorwand für politischen Druck auf die Zinspolitik bezeichnet.
Tillis nannte die Ermittlungen „dubios“. Zur Kritik Trumps an seinem Vorgehen sagte er, dies beweise, wie die Gewaltenteilung funktioniere: Ein einzelner Senator könne verhindern, dass der „mächtigste Mann des Planeten“ die Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit der Fed untergrabe, sagte Tillis vor Reportern.