Verteidigungspolitik: Bundesregierung bestätigt Gespräche über europäischen Atomschirm

Die Bundesregierung führt mit Partnern Gespräche über einen europäischen Atomschirm. Das bestätigte Regierungssprecher Stefan Kornelius. „Die Gespräche, die wir führen, befinden sich in einem sehr frühen Stadium“, sagte Kornelius in Berlin. Es gehe dabei vorrangig um eine Bestandsaufnahme. Weitere Details nannte Kornelius nicht, die Gespräche seien hochvertraulich. 

Offenbar spricht das Kabinett Merz vor allem mit Frankreich und Großbritannien. Kornelius betonte, ein europäischer Atomschirm sei 2025 Gegenstand deutsch-französischer
Absichtserklärungen gewesen. „Auf dieser Basis finden Gespräche statt“, sagte er. Da es um Zusammenarbeit
in der Nato gehe, sei zudem Großbritannien eingebunden. Großbritannien und Frankreich sind Atommächte.

Ziel der Bundesregierung sei es, „die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit Europas weiter zu stärken“. Diese Abschreckung sehe die Bundesregierung
„als Teil der Nato-Verpflichtungen, die aus Sicht der Bundesrepublik
Deutschland auch die Abschreckung im nuklearen Bereich mit abdecken“.

Ein europäischer Atomschirm ist ein Thema mit Hochkonjunktur, seit die USA unter Präsident Donald Trump die Nato zunehmend infrage stellen. Nato-Generalsekretär Mark Rutte hatte gesagt, Europa
bleibe auf den Schutz der USA angewiesen.