Als Jerome Powell an sein blaues Redepult trat, wirkte alles wie immer. Der Chef der US-Notenbank Federal Reserve sprach gleich zu Beginn über die Lage der amerikanischen Wirtschaft, über den Arbeitsmarkt und die Konjunktur. Vor ihm saßen mehrere Dutzend Journalisten, die nur darauf warteten, ihn mit Fragen zu löchern. Am Bildschirm schauten weitere Medienvertreter und Interessierte der Pressekonferenz virtuell zu. Business as usual.
Aber natürlich war überhaupt nichts normal an diesem Mittwoch, an dem die Fed mal wieder über den Leitzins beriet. Die Entscheidung der Notenbanker – die Zinsen bleiben unverändert bei 3,5 bis 3,75 Prozent – geriet zur Nebensache, obwohl sie üblicherweise Märkte in Bewegung setzt und Eilmeldungen auslöst. Heute ging es um etwas sehr viel Grundsätzlicheres: um die Unabhängigkeit der mächtigsten Notenbank der Welt.
US-Präsident Donald Trump will das Direktorium der Federal Reserve mit Vertrauten besetzen. Sie sollen den Leitzins senken, damit die US-Wirtschaft boomt und seine Republikaner bei den Zwischenwahlen im November besser abschneiden. So jedenfalls stellt sich Trump das vor. Um sein Ziel zu erreichen, setzt er die Notenbank unter Druck, seit Monaten schon. Erst beleidigte er Jerome Powell. Dann versuchte er, die Fed-Gouverneurin Lisa Cook zu feuern, weil sie angeblich bei zwei privaten Immobilienkrediten gelogen habe. Schließlich schoss er sich auf die Renovierung der historischen Notenbankzentrale in Washington ein. Bei dem Bauprojekt seien die Kosten explodiert, behauptete Trump, wegen unnötiger Extrawünsche der Führungsriege.
Meinung
:Trump will die Kontrolle über die Notenbank – und riskiert damit den Wohlstand Amerikas
Mitte Januar spitzte sich der Streit zu. Powell selbst machte öffentlich, dass das US-Justizministerium strafrechtlich gegen ihn und die Federal Reserve ermittelt. Er soll gegenüber dem Kongress falsche Angaben zum Umbau des Notenbankgebäudes gemacht haben. Aber das sei nur ein „Vorwand“, erklärte Powell in einer Videobotschaft. „Es geht darum, ob die Fed weiterhin in der Lage sein wird, die Zinssätze auf der Grundlage von Fakten und wirtschaftlichen Bedingungen festzulegen, oder ob die Geldpolitik stattdessen durch politischen Druck oder Einschüchterung bestimmt wird.“
Powells klare Worte überraschten selbst langjährige Beobachter. Der sonst so zurückhaltende Notenbankchef, der auf Fragen nach Trump oder der Politik der US-Regierung fast nie eine Antwort gab, ging in die Offensive. Nach seiner Videobotschaft schwieg er wieder. Mit umso größerer Spannung wurde erwartet, wie er sich auf der Pressekonferenz nach der Zinsentscheidung äußern würde.
Dort sagte Powell dann aber: nichts. Er habe seinem Statement nichts hinzuzufügen, antwortete er auf eine Reporterfrage. „Heute geht es um die wirtschaftliche Lage.“ Auch wollte er nicht sagen, ob er dem US-Justizministerium bereits die verlangten Unterlagen geliefert habe. Ebenso wenig, ob er nach dem Ende seiner Amtszeit als Notenbankchef noch bis 2028 ein normales Mitglied des Fed-Direktoriums bleiben wolle.
Powells Zeichen der Solidarität für Lisa Cook
Doch Powell äußerte sich zuletzt nicht nur mit Worten zu Trumps Kampagne gegen die Notenbank. Vor einer Woche besuchte er die Anhörung des Obersten Gerichtshofs zum Fall Lisa Cook. Die Notenbankerin wehrt sich gegen ihre Entlassung durch Trump, voraussichtlich in den kommenden Wochen entscheiden die Richter des Supreme Court. Mitte Januar hörten sie schon einmal den Argumenten von Trumps Anwälten zu und ließen ihre Zweifel durchscheinen, dass Cooks Entlassung rechtmäßig war.
Powell saß währenddessen im Publikum, als interessierter Bürger. Das war ein unmissverständliches Zeichen der Solidarität für seine Kollegin, die seit Monaten auf allen Kanälen von Trumps Leuten attackiert wird. Dazu immerhin sagte Powell etwas bei seiner Pressekonferenz: Es handle sich um den „wahrscheinlich wichtigsten Rechtsfall in der Geschichte der Fed“. Deshalb habe er es für angemessen gehalten, in die Anhörung zu gehen.
Powells eigentlicher Job ist es, den Zustand der US-Wirtschaft einzuschätzen. Und gerade gibt es mittelgroßen Anlass zur Sorge. Der US-Arbeitsmarkt befindet sich aktuell in einem Stillstand. Erst am Mittwoch kündigte Amazon an, 16 000 Mitarbeiter zu entlassen. Es ist die zweite Kündigungswelle des Konzerns innerhalb weniger Monate. Powell gab sich dennoch vorsichtig optimistisch. Das Wirtschaftswachstum sei „solide“, die Verbraucher würden weiter Geld ausgeben, und auch die von Trumps Zölle verursachten Preiserhöhungen seien womöglich bald größtenteils überstanden. Dann werde die Notenbank vielleicht über neue Zinssenkungen nachdenken, signalisierte Powell.
Falls in den kommenden Monaten nicht die Welt untergeht, war es Powells drittletzte Pressekonferenz als Fed-Chef. Seine Amtszeit endet im Mai. Donald Trump hat angekündigt, bald seinen Nachfolger zu ernennen. Nach Ansicht des US-Präsidenten muss der künftige oberste Notenbanker des Landes vor allem eines mitbringen: unbedingte Loyalität.