Donald Trump droht schon wieder mit einer Zollerhöhung. Dieses Mal trifft es Südkorea, das vor allem durch seine Exporte von Autos der Marken Hyundai und Kia sowie der koreanischen Fabriken von General Motors in die Vereinigten Staaten angreifbar ist. Trump wirft den Koreanern vor, das im vergangenen Herbst vereinbarte Handelsabkommen nicht wie versprochen umzusetzen.
„Weil das koreanische Parlament unser historisches Handelsabkommen nicht verabschiedet hat, was in seinem Ermessen liegt, erhöhe ich hiermit die südkoreanischen Zölle auf Autos, Holz, Pharma und alle anderen gegenseitigen Zölle von 15 Prozent auf 25 Prozent“, schrieb der amerikanische Präsident auf seiner Online-Plattform Truth Social am Montagabend amerikanischer Zeit.
An der Börse in Seoul reagierten die Anleger am Dienstag schockiert. Die Aktien des drittgrößten Autoherstellers der Welt, Hyundai Motor, stürzten im Morgenhandel um bis zu 4,8 Prozent ab, jene von Kia Motors fielen um fast 6 Prozent. Beide Werte erholten sich aber im Laufe des Tages. Das südkoreanische Präsidialamt berief eine Sitzung unter anderem mit dem Nationalen Sicherheitsberater ein, und teilte mit, dass der Handelsminister Kim Jung-kwan, der sich derzeit in Kanada aufhält, in die USA reisen werde, um die Zollfrage mit seinem amerikanischen Gegenpart Howard Lutnick zu erörtern. Eine offizielle Mitteilung oder detaillierte Erklärungen habe es jenseits des Truth-Social-Posts nicht gegeben.
Trump hatte Südkorea an seinem „Befreiungstag“ im vorigen Frühjahr einen Zollsatz von 25 Prozent angedroht, diesen aber auf 15 Prozent gesenkt, nachdem Washington und Seoul im vergangenen Herbst eine Handelsvereinbarung geschlossen hatten. Die im Oktober unterzeichnete Absichtserklärung sah unter anderem Investitionen Südkoreas in den Vereinigten Staaten in Höhe von 350 Milliarden Dollar vor.
Klare Bedingungen
Präsident Lee Jae-myung hatte früh davor gewarnt, dass Mittelabflüsse in diesem Umfang Südkorea in eine Finanzkrise stürzen könnten. Daher wurden in der Absichtserklärung klare Bedingungen formuliert, wie etwa die Streckung der Investitionen über mehrere Jahre und eine jährliche Obergrenze von 20 Milliarden Dollar. Ein entsprechendes Gesetz, das die Einrichtung eines Sonderfonds für diese Investitionen vorsieht, wurde Ende November in die Nationalversammlung eingebracht, bislang aber noch nicht verabschiedet. Hieran stößt sich Trump nun offenbar.
Die Regierung in Seoul betonte am Dienstag, dass das Handelsabkommen keinen festen Zeitplan für die Investitionen vorsehe. Geregelt sei dort nur, dass mit der Einbringung des Gesetzes ins Parlament die Zölle rückwirkend zum Monatsersten gesenkt würden. Finanzminister Koo Yun-cheol hatte Anfang dieses Monats gesagt, dass mit den Zahlungen wegen des derzeit sehr schwachen Wechselkurses des koreanischen Won zum Dollar wahrscheinlich nicht in der ersten Hälfte des Jahres 2026 begonnen werde. Zudem hatte er auf die Unsicherheit wegen des erwarteten Urteils des Obersten US-Gerichts zu Trumps Zöllen verwiesen.
Ein Abgeordneter der Regierungspartei widersprach Trumps Vorwurf der Verzögerung. Der Gesetzentwurf liege im Wirtschaftsausschuss der Nationalversammlung und werde dort von Regierung und Opposition diskutiert. Die Verabschiedung sei für den Februar vorgesehen.
Nicht auszuschließen ist daher, dass Trump andere Gründe für seine Drohungen hat, von denen noch unklar ist, ob und wann sie in die Tat umgesetzt werden. Der koreanische Präsident Lee bemüht sich um bessere Beziehungen seines Landes zu dem wichtigen Handelspartner China und war etwa Anfang des Monats mit einer großen Wirtschaftsdelegation in Peking und Shanghai. Der koreanische Handelsminister ist gerade zu Gesprächen in Kanada, das seit der Rede von Ministerpräsident Marc Carney ebenfalls abermals in Ungnade gefallen ist.