Die Gerüchte über die Absetzung des höchsten chinesischen Generals waren erst ein paar Tage alt, da trat der Sprecher des Verteidigungsministeriums dazu schon vor die Kameras. An einem Samstag. Ermittelt werde gegen Zhang Youxia; er ist der höchste Uniformierte der mächtigen Militärkommission der Kommunistischen Partei.
Und gegen Liu Zhenli, ebenfalls Mitglied der Militärkommission und Chef des Generalstabs – wegen des Verdachts auf „schwere Disziplinarverstöße und Gesetzesverstöße“. Zhang sei vergangenen Montag von Korruptionsermittlern der Militärpolizei festgenommen worden, hieß es in der „South China Morning Post“.
Mit diesem Höhepunkt einer jahrelangen Säuberungswelle hat Staats-, Partei- und Militärchef Xi Jinping die Militärkommission auf die kleinste Größe ihrer Geschichte schrumpfen lassen. Nur noch Xi selbst als ziviler Vorsitzender sowie ein einziger General namens Zhang Shengmin sitzen jetzt noch in der obersten Führung der Streitkräfte. Zu Beginn von Xi Jinpings dritter Amtszeit saßen dort noch sieben Personen. Eine größere Säuberungswelle hat es in der Volksbefreiungsarmee seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben.
Dabei geht es um weit mehr als nur „Disziplinarverstöße“, wie Korruptionsvergehen offiziell umschrieben werden. Sondern auch um Macht. Daraus machte am Sonntag die Tageszeitung des Militärs keinen Hehl. Zhang Youxia und Liu Zhenli „haben das Verantwortungssystem des Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission massiv missachtet und untergraben“, kommentierte die „PLA Daily“. Die beiden abgesetzten Generale hätten „politische und Korruptionsprobleme gravierend gefördert, die die absolute Führung der Partei über das Militär untergruben und die Herrschaftsgrundlage der Partei bedrohten“.
Der entlassene General war ein Kindheitsfreund von Xi
Klar und deutlich ließ Xi über das Staatsmedium damit verkünden, dass General Zhang zu viel Einfluss über den eigenen Orbit hinaus besaß. Xi Jinping nahm Zhang demzufolge als Beschränkung der eigenen Macht wahr. Dabei spielte auch die enge persönliche Bindung der beiden offenbar keine mildernde Rolle: Zhangs Vater Zhang Zongxun und Xis Vater Xi Zhongxun kämpften einst als General und Politkommissar im chinesischen Bürgerkrieg aufseiten der Kommunisten in Nordwestchina.
In der Volksrepublik bekleideten beide dann im Militär und der Politik hohe Ämter. Xi Jinping und Zhang Youxia wiederum sollen sich schon als Kinder gekannt haben. Als Xi 2022 seine unübliche dritte Amtszeit antrat, ernannte er entgegen informeller Ruhestands-Gepflogenheiten den damals schon 72 Jahre alten Zhang zum Vizevorsitzenden der Militärkommission. Hat der heute 75 Jahre alte Mann jetzt wirklich Xi widersprochen?
Nach Angaben des früheren Chinaspezialisten des amerikanischen Geheimdienstes CIA Dennis Wilder gehe es bei dem Machtkampf letztlich darum, wer über China herrscht. „Xi will seine vierte Amtszeit, und nichts wird ihn davon abhalten.“ Kommendes Jahr wird darüber auf einem wegweisenden Parteitag entschieden. Vergangenes Jahr hatte Xi mit Miao Hua und He Weidong neben zahlreichen weiteren Offizieren bereits zwei mächtige Generale aus der Militärkommission absetzen lassen – diese Militärs hatten vorwiegend in Ostchina Karriere gemacht und entsprechende Netzwerke aufgebaut. Zhang Youxia wiederum habe „nach Zerschlagung des He-Weidong-Netzwerks die uneingeschränkte Macht im Militär“ erlangt und sei deshalb gefährlich geworden, fügte Wilder hinzu.
2027 sollen die Streitkräfte in der Lage sein, Taiwan einzunehmen
Die Zentrale Militärkommission führt die Volksbefreiungsarmee, plant Strategie und Operationen und soll gleichzeitig die alleinige Macht der Kommunistischen Partei über die Streitkräfte sicherstellen. Zhang Youxia galt als federführend, die von Xi Jinping befohlene Modernisierung der Streitkräfte voranzubringen. Bis zum hundertjährigen Bestehen der Volksrepublik 2049 soll die Volksbefreiungsarmee „Weltklasseniveau“ erreichen, es also mit dem amerikanischen Militär aufnehmen können. Xi will, dass sich das Militär „auf Kämpfe und Siege“ vorbereitet. Nach unbestätigten US-Geheimdienstberichten hat Xi seine Streitkräfte angewiesen, bis 2027 in der Lage zu sein, Taiwan einzunehmen. Das Datum ist symbolisch gewählt: Es ist der hundertste Geburtstag der Volksbefreiungsarmee.
Dieses Zeitfenster wirkt für viele Beobachter insbesondere mit der Absetzung nunmehr fast der gesamten obersten Führung der Streitkräfte unrealistisch. In einer Analyse des Pentagons hieß es im Dezember, die andauernden Ermittlungen wegen Korruption „könnten sehr wahrscheinlich kurzfristige Beeinträchtigungen der operativen Leistungsfähigkeit zur Folge haben“. Symbolisch gesehen war Zhang Youxia zudem einer der letzten verbliebenen Offiziere mit Kampferfahrung: 1979 im verlustreichen Krieg gegen Vietnam, dem letzten, den Peking geführt hat.
Das Tempo und die Vehemenz allerdings, mit denen Xi Generale absetzt und die Volksbefreiungsarmee nuklear, mit neuen Flugzeugträgern und Hyperschallwaffen ausrüstet, lassen andere Fachleute davor warnen, dass der Führungsumbau die Bedrohung der Inselrepublik Taiwan mittelfristig eher vergrößert. Dass Xi scheinbar unbeschränkt in der Lage ist, ranghöchste Militärs verhaften zu lassen, unterstreicht seine Macht über den Apparat.
Korruption ist ein endemisches Problem
Korruption spielt dabei immer eine Rolle. Die „South China Morning Post“ berichtete unter Berufung auf eine „vertraute Quelle“, dass die Parteielite am Freitag über die Ermittlungen gegen Zhang Youxia informiert wurde. „Zhang wird Korruption vorgeworfen, und er wird beschuldigt, seine engen Vertrauten, Familienmitglieder und Verwandten nicht ausreichend kontrolliert zu haben.“ Korruption gilt als endemisches Problem in der Volksbefreiungsarmee, aber nicht nur dort: Allein letztes Jahr wurden in China fast eine Million zivile Funktionäre für Fehlverhalten bestraft.
Seit seiner Machtübernahme 2012 versucht Xi, persönliche Bereicherung auszumerzen und eine schlagkräftige, ihm hörige Volksbefreiungsarmee aufzubauen. 2015 schuf Xi eine neue Kommandostruktur. Viele Dutzend Generäle, Funktionäre der Rüstungsindustrie und auch zwei Verteidigungsminister mussten gehen. Oft hatten diese vorherige Einsätze im Beschaffungswesen. Seit 2023 wurden in einer neuerlichen Verhaftungswelle insbesondere Funktionäre der Raketentruppe beseitigt, aber auch Militärs anderer Waffengattungen. Zhang leitete von 2012 bis 2017 selbst eine wichtige Beschaffungsabteilung.
Die endlosen Antikorruptionskampagnen schaden der Moral der Beamten und Offiziere „und machen sie paranoid“, sagte ein chinesischer Beobachter der F.A.Z. Das Problem der abgesetzten Generäle sei aber „nicht in erster Linie Korruption im Sinne von Geld, sondern ihre kriminelle Handlung besteht darin, eine Clique zu bilden, die sich der direkten Aufsicht der obersten Führung entzieht“. Es gehe in erster Linie um die politische Kontrolle.
Dies lässt sich auch aus dem Kommentar der militärischen Staatszeitung ableiten. Zhang und Liu „fügten dem politischen Aufbau, dem politischen Klima und der Kampfkraft des Militärs immensen Schaden zu und hatten äußerst negative Auswirkungen auf die Partei, das Land und das Militär“, heißt es da. Ihre Verhaftung und Bestrafung diene „der Wiedergeburt der Volksbefreiungsarmee“. Auf dem Weg dahin zeigt Xi Jinping eine zunehmend sichtbare Ungeduld.