Zu Beginn der Woche bestritten die beiden angeblichen Hauptfiguren einer kleinen Aufführung aus der Berliner Gerüchteküche, was über sie geraunt worden war. Er habe nicht vor, sein Kabinett umzubauen, sagte Kanzler Friedrich Merz, nach einer Vorstandssitzung der von ihm geführten CDU. Er sei mit der Arbeit der Regierung zufrieden. Einen Tag später ergänzte der Christdemokrat Jens Spahn, er sei der Vorsitzende der Unionsfraktion und werde es bleiben. Was hatte diese Säulen der Koalition dazu gebracht, solche Feststellungen zu treffen?
Auslöser war ein Bericht der Zeitschrift „Der Spiegel“, in dem gemutmaßt wurde, Merz könnte sein Kabinett umbilden und zudem Spahn von der Spitze der Fraktion entfernen. Fakten wurden nicht geliefert. Wer derzeit mit Unionspolitikern redet, erhält keine Anhaltspunkte dafür, dass es schon bald zu Personalveränderungen im Kabinett oder an der Fraktionsspitze kommt. Allerdings werden solche Vorgänge grundsätzlich im allerengsten Kreis geplant und erst im letzten Moment bekanntgegeben.
Inhaltliche Richtungsänderungen stoßen an Grenzen
Als Merz kürzlich seinen Büroleiter Jacob Schrot entließ, kam das für alle nicht unmittelbar Beteiligten überraschend. Die Unzufriedenheit mit seiner Arbeit hatte sich über längere Zeit aufgebaut. Der Rauswurf von Schrot war aber nicht der Auftakt einer größeren Personalrochade. Außerdem kann ein Kanzler mit dem Austausch eines wenig bekannten Mitarbeiters aus dem Bauch des Apparats kein Signal senden, dass nun bald alles besser werde.
Dennoch wäre es nicht abwegig, Merz zu unterstellen, dass er über Personalwechsel nachdenkt. Die Umfragezahlen für ihn und die CDU sind derart hartnäckig auf niedrigem Niveau, dass er vermutlich überlegt, was er tun kann. Jede inhaltliche Richtungsänderung, die die von seiner Regierung enttäuschten Wähler geneigter stimmen könnte, stößt an Grenzen, weil die SPD zustimmen muss und angesichts eigener Schwäche oft in eine ganz andere Richtung als die CDU drängt.
Handeln könnte Merz also beim Personal. Zumindest bei dem, das von der CDU und nicht von der CSU oder SPD kommt. Gibt es einen Christdemokraten im Kabinett, der sich zum Auswechseln aufdrängt? Es zeichnet sich kein Streit ab, der so groß wäre, dass Merz handeln müsste und das mit der Hoffnung verbände, anschließend in der Öffentlichkeit besser dazustehen, weil Streit immer dem Ruf eines Kanzlers schadet.
Unzufriedenheit mit Kanzleramtschef Frei in der Fraktion
Es gab in der Vergangenheit immer wieder solche Fälle. Einer der spektakulärsten war das gleich nach dem Beginn seiner Kanzlerschaft öffentlich erkennbare Zerwürfnis zwischen Gerhard Schröder und seinem Finanzminister Oskar Lafontaine, der zudem SPD-Vorsitzender war. Schröder trennte sich von Lafontaine schon nach einem halben Jahr. Es war eine Kabinettsumbildung zur Stabilisierung der Koalition. In so einer Situation befindet sich Merz nicht. Die inhaltlichen Reibereien im Kabinett finden vor allem mit dem Koalitionspartner statt. Aber keine läuft bisher aus dem Ruder.
Auch die Entlassung eines Kabinettsmitglieds wegen offensichtlicher Unzulänglichkeit, wie etwa im Fall der sozialdemokratischen Verteidigungsministerin in der Regierung Scholz, Christine Lambrecht, steht nicht an im Kabinett Merz. Der Blick geht eher zur Koordinierung der Regierungsarbeit. Jemand, der wohlmeinender ist, sagt, man brauche eben ein halbes Jahr, bis die Abläufe in einer neuen Regierung funktionierten. Es wird von Unzufriedenheit in der Fraktion mit der Koordinierungsarbeit von Kanzleramtschef Thorsten Frei berichtet.
Andererseits war vor allem rund um die gescheiterte Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin deutlich zu spüren, wie wenig glücklich Merz mit der Arbeit des Fraktionsvorsitzenden war. Der Streit über das Rentengesetz Ende vorigen Jahres war ebenfalls kein Ausweis von souveräner Koordinierung. Kein Wunder also, dass man beim Nachdenken über Veränderungen auf die Namen Frei und Spahn kommt.
Am Donnerstag wurde bekannt, dass Spahn beim CDU-Parteitag Ende Februar nicht wieder für das Parteipräsidium kandidieren wird. Er macht Platz, um einen Präsidiumsplatz für eine Frau freizumachen, hieß es aus der Union. Solange Spahn Vorsitzender der Bundestagsfraktion bleibt, ist er kooptiertes Mitglied des Parteipräsidiums und kann an dessen Sitzungen genauso teilnehmen wie ein gewähltes Mitglied.
Im Mai muss er sich dann – ganz regulär – zur Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender stellen. Üblicherweise schlagen die Vorsitzenden von CDU und CSU, also Merz und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, gemeinsam einen Kandidaten vor. Bisher gibt es keine Anzeichen dafür, dass sie nicht Spahn nennen. Sollten sie es doch unterlassen und stattdessen beispielsweise CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, Kanzleramtschef Frei oder den bei der Wahl zum Vorsitz der Konrad-Adenauer-Stiftung gescheiterten Fraktionsvize Günter Krings vorschlagen, könnte Spahn immer noch aus eigenem Antrieb antreten.
Wie es heißt, wäre das aber unwahrscheinlich. Vermutlich würde man sich dann auf einen anderen Posten für ihn einigen. Aber noch gibt es keine Belege für ein solches Szenario. Auch dass Merz Frei als Kanzleramtschef loswerden will, ist derzeit nicht zu erkennen.
Erstmal, so sagt es einer in der Unionsfraktion, könne der Kanzler auf das Abschneiden der CDU bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März einigermaßen optimistisch gucken. Spannender werde es für die CDU erst in der zweiten Jahreshälfte. Das zielt vor allem auf die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt, wo sehr starke AfD-Ergebnisse zu erwarten sind, aber auch auf Berlin, wo die CDU den Posten des Regierenden Bürgermeisters verlieren könnte. Vorstellbar, dass der Kanzler bei ungünstigen Wahlausgängen Rettung im Personalaustausch suchen würde.