Liveblog USA unter Trump: Macron bezeichnet Trumps Zoll-Drohungen als nicht akzeptabel

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich für eine gemeinsame Lösung für Grönland ausgesprochen, wie F.A.Z.-Herausgeber Gerald Braunberger vom Weltwirtschaftsforum aus Davos berichtet. Die Europäische Union teile die Ansicht der Vereinigten Staaten über die verteidigungspolitischen Anforderungen in der Arktis, sagte von der Leyen in Davos. „Wir betrachten die Menschen in den Vereinigten Staaten nicht nur als Partner, sondern als Freunde“, betonte die Kommissionspräsidentin. Die von US-Präsident Donald Trump angedrohten Zölle seien ein Fehler, besonders unter jahrzehntelangen Partnern. Es gebe ein Handelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union. Wenn sich Freunde die Hand schüttelten, müsse dies eine Bedeutung haben.

In jedem Falle sei aber die Zeit gekommen, ein neues, unabhängiges Europa zu schaffen. „Wir müssen den jetzigen geopolitischen Wandel als dauerhaft ansehen“, sagte von der Leyen. „Nostalgie wird uns die alte Ordnung nicht zurückbringen.“ Daher müsse auch der Wandel zu einem unabhängigen Europa dauerhaft sein. Darüber bestehe heute auch ein Konsens.  

Das Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten betrachtet von der Leyen als einen Beleg für den europäischen Ansatz, fairen Handel statt Zöllen und nachhaltige Beziehungen über Ausbeutung zu stellen. Die EU werde Handelsabkommen mit anderen Ländern, darunter Indien und Indonesien, anstreben. „Europa wählt die Welt, und die Welt wählt Europa“, betonte von der Leyen. Europa müsse seine Unabhängigkeit auch verteidigen. Dies zeige der kräftige Anstieg der Militärausgaben und die Entstehung vielversprechender Start-up-Unternehmen in der Branche. Dies wäre vor einiger Zeit unvorstellbar gewesen. 

Die Kommissionspräsidentin erinnerte an den Zusammenbruch des amerikanisch dominierten Währungssystems von Bretton Woods vor gut einem halben Jahrhundert. Damals seien die Institutionen dieses internationalen Systems erschüttert worden. Europa habe nach anfänglicher Unsicherheit daraus gelernt und stärker zusammengefunden. Diese Erfahrung benötige nun eine Wiederholung.