Moldau: Präsidentin spricht von Vereinigung mit Rumänien


Dass ein Staatsoberhaupt sich für die Auflösung des eigenen Landes ausspricht, ist mindestens ungewöhnlich – doch Maia Sandu hat genau das getan. In dem britischen Podcast „The rest is politics“ sprach sich die Präsidentin der Republik Moldau am Sonntag für eine Vereinigung ihres Landes mit Rumänien aus. Sollte es ein Referendum dazu geben, würde sie dafür stimmen, sagte sie in dem Gespräch. Sandu begründete das mit der Bedrohung ihres Landes durch Russland.

Zwar ist diese Bedrohung einstweilen nicht militärischer Art, denn der Abwehrkampf der Ukraine schützt auch die kleine Republik mit ihren kaum 2,5 Millionen Einwohnern. Doch Moskau investiert seit Jahrzehnten viel Geld und Ressourcen (viel gemessen an moldauischen Verhältnissen), um moldauische Politiker, Parteien oder Medien zu kaufen und das Land in seinem Orbit zu halten. „Schauen Sie sich an, was in der Welt geschieht. Für ein kleines Land wie Moldau wird es immer schwieriger, als Demokratie, als souveränes Land zu überleben und natürlich Russland zu widerstehen“, sagte Sandu in dem Gespräch.

Viele Moldauer wollen keine Rumänen sein

Allerdings ist die frühere Mitarbeiterin der Weltbank auch eine Pragmatikerin. Sie weiß, dass nur etwa ein Drittel ihrer Landsleute in der Vereinigungsfrage denken wie sie. Ein großer Teil ist bestenfalls indifferent, viele wollen keine Rumänen sein.

Ganz zu schweigen von den wichtigsten Minderheiten. Die sprachlich und politisch russifizierte Bevölkerung im abtrünnigen Landesteil Transnistrien oder die in den eigenen vier Wänden turksprachigen, im Alltag aber ebenfalls Russisch sprechenden Gagausen im Süden des Landes sind strikt gegen eine Vereinigung mit Rumänien. Dass sich Transnistrien 1992 mit militärischer Unterstützung aus Moskau in blutigen Kämpfen vom Rest des Landes abspaltete, hatte vor allem damit zu tun.

Die Integration in die EU sei deshalb ein „realistischeres Ziel“, sagte die Präsidentin in dem Podcast. Die moldauische Regierung strebt einen Beitritt bis 2030 an, auch wenn es keine substantiellen Anzeichen dafür gibt, dass die EU-Mitgliedsstaaten sich eine Vetostimme aus Chișinău in ihre Mitte holen wollen.

Es ist nicht das erste Mal, dass Sandu sich zu einer Vereinigung mit Rumänien äußert. In einem Fernsehinterview Ende 2021 dazu befragt, hatte die Präsidentin allerdings noch ausweichend geantwortet. Eine solche Idee sei nur bei mehrheitlicher Unterstützung realistisch, und selbst eine Mehrheit von 50 Prozent plus einer Stimme in einem Referendum reiche nicht aus.

Dass sie ihr eigenes Wahlverhalten im Falle eines Referendums offenbarte, ist dennoch eine bemerkenswerte präsidiale Akzentverschiebung. Sandu muss ihre Worte derzeit nicht ganz so vorsichtig wägen wie sonst. Ende 2024 wurde sie mit mehr als 55 Prozent der Stimmen als Präsidentin wiedergewählt. Im vergangenen Jahr gewann ihre „Partei der Aktion und Solidarität“ die absolute Mehrheit der Stimmen bei der Parlamentswahl. Sie kann nun also für einige Jahre durchregieren.

Korruption und eine schwache Armee

Das ist im moldauischen Zusammenhang allerdings ein großes Wort. Die von jahrzehntelanger Abwanderung und regionaler Entvölkerung geprägte Republik kann sich nur auf eine schwache Verwaltungsstruktur stützen. Selbst Minister haben mitunter Schwierigkeiten dabei, gutes Personal für ihre Büros zu finden. Es gibt äußerst fähige Köpfe im Land, aber viel zu wenige. Allerorten mangelt es an Führungspersonal, das nicht durch die Korruption der vergangenen Dekaden belastet ist.

Das Land hat zudem praktisch keine Armee. Ein Spitzenmann aus Sandus Partei sagte einmal, sein Land gebe im Jahr weniger für Verteidigung aus als Real Madrid. Sein Publikum hielt das für einen Scherz. Doch die Zahlen zeigen: Es war keiner. In einer Welt, in der das Recht des Stärkeren zählt, ist es um einen kleinen und wirtschaftlich schwachen Staat wie Moldau nicht gut bestellt. Ein geopolitischer Windhauch kann ihn umhauen. Sandus Kernaussage, dass sie im Fall des Falles ein Aufgehen des moldauischen Staates im vielfach größeren Rumänien unterstützen würde, ist also auch in diesem Zusammenhang zu sehen.

Eine Zäsur ist sie auch deshalb, weil Äußerungen dieser Art früher nie aus dem Präsidentenpalast in Chișinău kamen, sondern nur von der anderen Seite. Im Juli etwa sagte der rumänische Staatspräsident Nicușor Dan in einem Gespräch mit der F.A.Z., er sei für eine Vereinigung der „beiden rumänischen Staaten“, wie es in Rumänien oft heißt. „Es gab 1918 eine Vereinigung zwischen Rumänien und Moldau, und es gibt einen Beschluss des rumänischen Parlaments von 2018, zum 100. Jahrestag dieses Ereignisses. Der besagt: Ist die Republik Moldau zu einer Vereinigung bereit, wird auch Rumänien bereit sein“, sagte Dan damals. „Ich persönlich wünsche mir eine Vereinigung mit Moldau, aber ich respektiere vollkommen den Willen der Menschen in der Nachbarrepublik“, fügte er hinzu.

Im Jahr 2013 forderte der damalige rumänische Präsident Traian Băsescu, das nächste Großprojekt seines Landes müsse eine rumänisch-moldauische Vereinigung sein. „Blut ist dicker als Wasser“, sagte Băsescu und prophezeite, ein Volk, das die Chance habe, sich zu vereinigen, werde niemals darauf verzichten. Ein Jahrzehnt später griff Sandu bei einem Besuch in Bukarest die Formulierung auf: „Wir wissen, dass Blut dicker ist als Wasser, und unsere Beziehung ist der beste Beweis für diese Wahrheit.“ Sollte Russlands Angriff auf die Ukraine sich jemals Odessa und damit der moldauischen Grenze nähern, könnte diese Wahrheit sich in neuem Licht zeigen.