Venezuela: Ist die Intervention der Beginn einer neuen Ordnung?

Nicht zufällig auf einem Investorenforum in der saudischen Hauptstadt Riad hielt der amerikanische Präsident im Mai vergangenen Jahres eine außenpolitische Grundsatzrede. Darin knüpfte Donald Trump an eine Ansprache an, die er acht Jahre zuvor am selben Ort gehalten hatte. Schon damals hatte er gesagt, er sei nicht an den Golf gekommen, um den Staaten der Region Lektionen zu erteilen, um den Menschen zu erzählen, wie sie zu leben, was sie zu tun, wer sie zu sein oder wie sie ihren Glauben auszuüben hätten.

Diesmal wurde er deutlicher: Die wirtschaftliche Transformation in Riad oder Abu Dhabi sei nicht das Werk der sogenannten Nation Builder, der Neo-Cons und links­liberalen Gutmenschen, die damit gescheitert seien, Kabul oder Bagdad mit Billionen von Dollar zu entwickeln. „Nation Builder“ hätten letztlich mehr zerstört als aufgebaut. Und westliche In­terventionisten hätten sich in komplexe Gesellschaften eingemischt, die sie selbst nicht verstünden. Dann widmete Trump sich den großen wirtschaftlichen Möglichkeiten, die Amerika und die arabische Welt gemeinsam hätten.

So klar hatte der Präsident seine MAGA-Sicht auf die Welt noch nicht aus­gebreitet. Es war ein Bruch mit der Antiterrorpolitik der vergangenen 25 Jahre. Es klang wie eine Trump-Doktrin. „America First“ in der internationalen Politik heißt: Nicht nur der Nahe Osten, sondern die Welt ist für Trump ein großes Warenhaus. Warum sich in Kriege in fernen Ländern verstricken, warum Demokratie und Freiheit verbreiten und sich dabei gewinnbringende Geschäfte zum Wohl des amerikanischen Volkes (und des eigenen Clans) durch die Finger gehen lassen? Dieses Denken leitet ihn auch in jenen Momenten, in denen er bereit scheint, die Ukraine fallenzulassen. Wenn er von einem großen Deal mit Putin träumt, stehen ihm die Dollarzeichen in den Augen.

Acht Monate nach der Rede in der saudischen Wüste, unmittelbar nach der Intervention in Venezuela und der Gefangennahme von Machthaber Nicolás Maduro, klang Trump dann so: „Wir brauchen Zugang zum Öl. Wir werden jede Menge Wohlstand aus dem Boden holen. Anders gesagt: Wir werden das Öl verkaufen.“ Kein Wort mehr über den Drogenschmuggel nach Amerika, mit dem seine Regierung bisher begründet hatte, warum sie seit September Boote vor der venezolanischen Küste angreift. Stets hatte Washington zurückgewiesen, einen „Regime Change“ in Caracas anzustreben. Nun sagte Trump, dass man das Land bis auf Weiteres führen werde.

Es dauerte vier Tage, bis Außenminister Marco Rubio, die treibende Kraft hinter der Intervention, sagen konnte, was Trump damit meinte. Wieder ging es nicht um Drogen oder gar um Demokratie. Schritt eins sei die „Stabilisierung des Landes“, man wolle unter allen Umständen Chaos vermeiden. Teil der Stabi­li­sierung und Hebel Amerikas gegenüber Venezuela sei die Seeblockade, die man verhängt habe. Man stehe kurz vor einem „Deal“, das ganze Öl des Landes zu übernehmen und auf dem Weltmarkt zu verkaufen. Washington werde bestimmen, wie die Einnahmen verteilt würden – zum Wohle des venezolanischen Volkes. Schritt zwei sei der Wiederaufbau. Es werde sichergestellt, dass westliche Un­ternehmen Zugang zum venezolanischen Markt hätten und ein nationaler Versöhnungsprozess im Lande beginne. Erst dann gehe es um die Übergabe der Macht an eine neue Führung.

Bis dahin soll das alte Regime unter der bisherigen Vizepräsidentin Delcy Rodriguez an der Macht bleiben – jedenfalls solange es sich an die Vorgaben Washingtons hält, darunter jene, die Verbindungen zu den Regimen in Peking, Moskau, Teheran und Havanna zu kappen. Die Entsendung von Bodentruppen wird nicht ausgeschlossen. Trump legte später nach: Washington könnte Caracas über Jahre führen.

Die Operation zur Entführung Maduros war über Monate akribisch geplant und militärisch und nachrichtendienstlich professionell durchgeführt worden. Die Regierung brauchte aber vier Tage, um darzulegen, was sie nun mit dem Land zu tun gedenkt. Und trotzdem kam es zu einer Kakophonie. Klar war nur, was man nicht will: ein zweites Irak. Es handle sich nicht um eine Invasion, sondern eine Militäroperation, machte Rubio deutlich. Und trotz der Wahlfälschung durch das Maduro-Regime setzt man (vorerst) nicht auf die Opposition, sondern ganz pragmatisch auf die alte Garde. Ein Machtvakuum mit anschließendem Bürgerkrieg wie einst an Euphrat und Tigris will man vermeiden. Staatliche Führung nicht durch Besatzung und Elitenaustausch, sondern durch wirtschaftliche Erpressung: Das ist neu.

Plötzlich ist Trump Interventionist. Nicht im neokonservativen und ganz gewiss nicht im liberalen Sinn. Trump bemüht sich gar nicht, sein Kalkül zu verbrämen. Ganz nonchalant hat er seine in Riad formulierte Doktrin angepasst: „Amerikanische Dominanz in der west­lichen Hemisphäre wird niemals wieder infrage gestellt“, heißt die Formel nun. Selbstverliebt zitiert er jene, die in Anspielung auf die Monroe-Doktrin von der „Donroe“-Doktrin sprechen.

Venezuela ist erst der Anfang. Rubio, dessen Eltern einst Kuba verlassen hatten, sagte, als Verantwortlicher in Havanna wäre er besorgt. Trump drohte zwischenzeitlich Kolumbien. Und mit Blick auf seine Ansprüche auf Grönland legte der Präsident nach und schloss den Einsatz des Militärs nicht aus. Rubio wiederum, der nun Gespräche mit den Dänen führen will, hob hervor, man wolle die Insel dem Königreich nur abkaufen. Das Ganze knüpft an Trumps „Manifest Des­tiny“-Träume von der Vereinigung des Kontinents bei seiner Rückkehr ins Weiße Haus an. Seinerzeit schwafelte er auch über Kanada als 51. Bundesstaat.

Wie ist aus dem gierig auf den Nobelpreis schielenden Friedensstifter Trump in so kurzer Zeit ein Neoimperialist geworden? So groß ist der Sprung im Grunde gar nicht. David Axelrod, der lang­jährige Obama-Berater, hat Trump dieser Tage einen „improvisierenden Präsidenten“ genannt. Der Republikaner ist bekanntermaßen kein Stratege. Auch leitet ihn keine Weltanschauung. Seine Politik ist opportunistisch, narzisstisch und nicht selten erratisch. Er möchte den Friedensnobelpreis erhalten. Aber er möchte ebenso derjenige Präsident sein, der nicht nur Amerikas Hinterhof wieder auf Vordermann gebracht, sondern auch das Territorium der Vereinigten Staaten vergrößert hat.

Trump hat Berater mit unterschied­lichen, zuweilen konträren Präferenzen um sich, und er bedient sich stets der Handreichung, die ihm gerade passt. Es war kein Zufall, dass während der Ergreifung Maduros in dem Ad-hoc-Lagezentrum in Mar-a-Lago J. D. Vance fehlte. Der Vizepräsident, der nur zugeschaltet war, ist der prominenteste Isolationist in der Regierung. Um deutlich zu machen, dass es keine Differenzen zwischen Trump und ihm gebe, trat er diese Woche im Presseraum des Weißen Hauses auf. Die Mission war aber der Moment Rubios, der wendig genug ist, als außenpolitischer Falke Teil der MAGA-Regierung zu sein.

Rubio hat seit langer Zeit Caracas (und Teheran) im Visier. Der Außenminister und Nationale Sicherheitsberater muss im Nahen Osten und gegenüber Russland Trump-Kumpel Steve Witkoff die Regie überlassen. In den Ukraine-Verhandlungen besteht seine Rolle darin, Trump immer wieder einzufangen, wenn dieser Kiew desavouieren will. Er agiert geschickt im Hintergrund. In Venezuela wurde er für seine Demut und Geduld belohnt.

Und das kam so: Trump hatte sich im Juni, gut einen Monat nach seiner Riad-Rede, zu einem mutigen Schritt durchgerungen. Das heißt, eigentlich hatte Benjamin Netanjahu ihn dazu genötigt, als er – gegen den Rat des Präsidenten – Iran angriff. Trump landete trotzdem einen Coup. Zwar entschloss er sich entgegen seiner ursprünglichen Absicht, in den iranisch-israelischen Zwölf-Tage-Krieg einzugreifen und Atomanlagen des Mullah-Regimes zu bombardieren. Doch setzte er danach sowohl Teheran als auch Netanjahu unter Druck, den Krieg zu be­enden.

Die Intervention stieß in den MAGA-Reihen auf Kritik. Es überwog aber das Lob dafür, das Atomprogramm zurückgeworfen und die Konfliktparteien zum Einlenken gezwungen zu haben. Für Trump war das ein Schlüsselerlebnis: Er hatte auf Risiko gespielt und wurde belohnt. Nun gewann die Vermittlungs­aktion seiner Regierung im Gazakrieg an Dynamik, und auch in seine Bemühungen, den Ukrainekrieg zu beenden, kam ein wenig Bewegung. Im September begannen zudem das Schiffeversenken in der Karibik sowie die Planung für „Operation Absolute Resolve“ in Venezuela. Trumps schwieriges Verhältnis zu Rubio wurde über alldem zu einer zunehmend belastbaren Beziehung. In den Morgenstunden des 3. Januar gab der Präsident den Befehl, Maduro zu schnappen.

Die Beanspruchung amerikanischer He­gemonie in der westlichen Hemisphäre hat globale Folgen. Kurzfristig ist Putin durch den Sturz Maduros zwar ein Verbündeter abhandengekommen. Langfristig dürfte er sich aber bestärkt fühlen, in Trump einen Partner darin zu haben, die Welt unter den Großmächten in Einflusssphären aufzuteilen. Die Wiederbelebung der Monroe-Doktrin nimmt Europa mehr oder weniger stillschweigend hin, auch weil es Amerika in der Ukraine nicht verlieren will.

Die (gewaltsame) Annexion Grönlands, des Territoriums eines NATO-Partners, wäre hingegen der Sargnagel für die westliche Allianz. Ginge es Washington wirklich nur um die Abschreckung Moskaus und Pekings in der Arktis, würde Trump mit Kopenhagen über eine Verstärkung der amerikanischen Militärpräsenz auf der Insel reden.

Noch scheint Trump nicht gewillt, die Weltordnung gänzlich über den Haufen zu werfen. Auf Putins Tauschangebote (Venezuela gegen die Ukraine) hat er sich schon früher nicht eingelassen. Als einige Berater dem Präsidenten im vergangenen Sommer, als er den russischen Macht­haber in Alaska hofierte, sagten, dieser werde sich mit dem Donbass zufriedengeben, traute er ihnen nicht. Trump, so hat es seine Stabschefin Susie Wiles kürzlich ausgeplaudert, habe gedacht, dass Putin die ganze Ukraine wolle. Dazu ist er nicht bereit. In seinem Lavieren gegenüber Moskau macht er derzeit wieder auf starken Mann, etwa mit der Festsetzung eines russischen Tankers im Nordatlantik.

China gegenüber sendete Trump kürzlich ebenfalls ein Signal der Stärke, als er vor Weihnachten ein Rüstungsgeschäft mit Taiwan im Umfang von zehn Milli­arden Dollar verkündete. Auch das sah nicht danach aus, als teile er die Welt mit einem Filzstift auf der Landkarte auf und überließe Asien Xi. Trump will Hegemon sein. Was er sich herausnimmt, dürfen andere nicht in gleicher Weise. Er, Trump, will das letzte Wort haben. Wie wenig ihn dabei das Völkerrecht schert, machte er vor wenigen Tagen in einem Interview mit der „New York Times“ deutlich. Die einzige Beschränkung für sein Handeln, sagte er, sei sein „Sinn für Moral“.

Wie sehr ihn bei seinen außenpolitischen Machtdemonstrationen die Innenpolitik leitet, verheimlicht Trump nicht. In besagtem Interview gab er auch zu, während der Operation in Caracas an Jimmy Carters gescheiterte Geiselbefrei­ung in Teheran gedacht zu haben, die dessen politisches Schicksal besiegelt hatte.

Umgekehrt ist es aber so: Die gelungene Spezialoperation in Lateinamerika mag PR-technisch ein gelungener Jahresauftakt für Trump gewesen sein. Und ein wenig Ablenkung von den Epstein-Files, der im Lande verbreiteten Unzufriedenheit über die hohen Lebenshaltungskosten, den Spaltungen in der MAGA-Bewegung und den sinkenden Zustimmungswerten zehn Monate vor den Kongress­wahlen. Die Nachrichtensender schalte­ten aber schon Ende der Woche nach Minneapolis, wo ein Beamter der Einwanderungsbehörde ICE tödliche Schüsse auf eine 37 Jahre alte weiße Amerikanerin abfeuerte.