Für einen Mann von 71 Jahren versteht sich Reiner Haseloff
(CDU) erstaunlich gut darauf, Land und Leute zu überraschen. Und eine solche
Überraschung ist doch allemal, was am Donnerstag nach einem ersten Bericht
der Mitteldeutschen Zeitung schnell die Runde machte.
Entgegen fast aller Erwartungen wird Haseloff sein Amt als
Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt wahrscheinlich doch nicht bis nach
der Wahl am 6. September ausüben. Er wird stattdessen in der kommenden Woche wohl erst
seiner Partei und – deren Zustimmung einmal angenommen – dann auch den
Regierungspartnern SPD und FDP einen Vorschlag unterbreiten, der kurz gefasst Folgendes vorsieht: Haseloff tritt ab, der CDU-Wirtschaftsminister und
Spitzenkandidat Sven Schulze wird vom Landtag als sein Nachfolger gewählt. Ende
Januar soll der Wechsel dem Vernehmen nach erfolgen, unter Beibehaltung des
Koalitionsvertrags genauso wie der Ressortzuordnung in der sogenannten
Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP.
Was sagt man nun dazu? Und sollte man den CDU-nahen
Narrationskünstlern blindlings folgen, die sich gleich nach Bekanntwerden des
Plans bemühten, diesen als im Grunde harmlosen Vorgang abzumoderieren, nach dem
Motto: Reiner heißt bald Twix, sonst ändert sich nix? Nein, das sollte man
nicht. Erstens ist die Entscheidung nur mit ihrer Vorgeschichte zu verstehen,
zweitens ist ihr Timing unglücklich – und drittens darf man dennoch zu dem
Schluss kommen, dass Haseloffs vorzeitiger Rücktritt einer Einsicht der Kategorie
„besser spät als nie“ folgt.
Hat das Sinn und wenn ja, für wen?
Zur Vorgeschichte: Das Rätselraten um die politische Zukunft
Reiner Haseloffs begann im Grunde mit dessen dritter Amtszeit 2021. Erst war zu
hören, ein viertes Mal werde er 2026 gewiss nicht noch mal antreten, später
wollte der durchaus mit preußischen Tugenden ausgestattete Haseloff sich nicht
mehr erklären. Nach der Bundestagswahl Anfang dieses Jahres wehten sogar
Gerüchte umher, er könne sich eine Rolle im Kabinett von Friedrich Merz
vorstellen, trotz seines hohen Alters. Was davon nun stimmte oder nicht, sicher
ist, dass Sachsen-Anhalt, die CDU und auch Haseloffs designierter Nachfolger
Sven Schulze lange im Unklaren blieben, wie und mit wem es denn nun weitergehen
werde. Und selbst als Haseloff Anfang August schließlich Klarheit schaffte und
definitiv erklärte, sein Amt zum Ende der Legislatur aufgeben und für Sven Schulze als Nachfolger werben zu wollen, ging die Kommentarlage in ungefähr
diese Richtung – Haseloff erkläre sich zu spät und er hätte besser rechtzeitig
an Schulze übergeben, um dessen Wahlchancen gegen die laut Umfragen erdrückend
starke AfD zu erhöhen, der demoskopisch derzeit 40 Prozent der Stimmen im
Herbst zugetraut werden.
Und nun? Jetzt will Haseloff also doch an Schulze übergeben,
zu einem Zeitpunkt, an dem die Wahl dann noch schmale sieben Monate entfernt
ist. Hat das Sinn und wenn ja, für wen? Für das Land, für die Parteien, die es
regieren? Für Haseloff, für Schulze? Oder gar: für die AfD?
Damit zum Timing. In der Gerüchteküche sind naturgemäß viele
Köche unterwegs und je nach dem, wen man fragt, hört man unterschiedliches.
Manche sagen, Haseloff sei schon eher für eine Übergabe an Schulze bereit
gewesen, nur hätte ihm das Einverständnis der beiden Koalitionspartner SPD und
FDP bislang gefehlt, diesem Wechsel bei gleichzeitiger Beibehaltung von
Koalition und Koalitionsvertrag zuzustimmen. Angeblich, weil diese beiden
Partner lieber gegen einen CDU-Kandidaten ohne Amtsbonus antreten wollten. Andere
sagen, Haseloff habe sich erst zu lange nicht entscheiden können, was er selbst
eigentlich wolle und er plane nun einzig deswegen panisch um, da die Chance der
AfD auf eine absolute Mehrheit im Landtag zumindest vorhanden ist.
So unklar für den Moment noch ist, wie genau die Volte des
Reiner Haseloffs zu Beginn dieses Wahljahres zu erklären ist, so sicher ist
schon einmal: Ihr Timing ist sensationell schlecht. Im Tennis würde man
wenigstens den Zeitpunkt des geplanten Wechsels von Haseloff auf Schulze
eine unforced error nennen, einen Fehler, den nicht der Gegner
erzwungen, sondern den man höchstselbst zu verantworten hat.
Schulze ist ein wenig zu bedauern
Warum? Natürlich wird die AfD die Übergabe auf Schulze,
selbst wenn sie gelingt, im Wahlkampf für sich nutzen, sie wird Nervosität
darin erkennen, und auch Vokabeln wie Postengeschacher dürften im Spätsommer
aus den Verstärkern über so manchen Marktplatz in Sachsen-Anhalt scheppern. In
der Tat darf man Fragen stellen: Was bringt es einem Bundesland, wenige Monate
vor der Wahl einen Ministerpräsidenten auszutauschen? Was bedeutet der Wechsel
in Zeiten der siechenden Wirtschaft für das bisherige Super-Ressort von Sven Schulze? Wer kümmert sich statt seiner dann um das Ministerium für Wirtschaft,
Tourismus, Landwirtschaft und Forsten? Und reicht die Zeit bis zum September
überhaupt, um der ganzen Aktion den von der CDU beabsichtigten Sinn zu geben,
nämlich einen sogenannten Amtsbonus für Sven Schulze? Auch einen solchen
Amtsbonus muss man sich ja erst verdienen.
Angela Merkel hatte, als sie noch Kanzlerin war, in einer
Ecke ihres Büros eine Skulptur von Kairos stehen, dem Gott des günstigen
Zeitpunkts, Herr des richtigen Augenblicks. Er sollte ihr Mahnung sein, den
richtigen Moment für ihren Ausstieg zu finden. Eine solche Skulptur hätte sich
gewiss auch im Büro von Reiner Haseloff gut gemacht – und Sven Schulze ist
selbst aus neutraler Perspektive ein wenig zu bedauern, dass er die ohnehin
kolossale Aufgabe, sein Bundesland für die CDU gegen die AfD zu verteidigen,
nicht früher hat aus der Position des Ministerpräsidenten angehen können.
Und doch könnte der Plan – bei hohen Kosten – aufgehen. Der im August von der CDU präsentierte Wahlkampfplan hatte in etwa
vorgesehen, neben Schulze auch Haseloff mit vollen Amtswürden in die Spur zu
schicken. Natürlich wird man diesen Reiner Haseloff weiterhin brauchen im
Wahlkampf, zu bekannt und beliebt ist er im Land. Sven Schulze aber könnte es
helfen, nicht nur als Ziehsohn und Anwärter in den Sommer zu gehen, sondern als
Amtsinhaber. Als solcher wird er mehr und wichtigere Termine haben, mehr Airtime von MDR bis Social Media, mehr Präsenz auch
im Landtag. All das wird es brauchen, um für einen Wahlerfolg der CDU zu sorgen
und damit für die nächste Überraschung, mindestens in den Augen derer, die
Sachsen-Anhalt diesbezüglich schon abgeschrieben haben.