Venezuela: Ungewissheit und Machtgerangel nach Maduros Sturz

Am Tag nach dem US-Angriff auf Venezuela und der spektakulären Festnahme von Nicolás Maduro herrschte in Venezuela Verunsicherung. Die Straßen in Caracas, wo vielerorts die Stromversorgung ausgefallen war, blieben weitgehend leer, wie Augenzeugen im Telefongespräch berichten. Die Präsenz der Sicherheitskräfte habe sich von normalen Tagen nicht unterschieden. Viele Geschäfte in der venezolanischen Hauptstadt blieben geschlossen. Wo es Lebensmittel und Trinkwasser zu kaufen gab, bildeten sich im Laufe des Tages lange Schlangen. Später kam es in der Innenstadt zu kleineren Kundgebungen von Maduro-Anhängern. In einigen Quartieren wurden sogenannte „Colectivos“ beobachtet, Zellen bewaffneter Regierungsanhänger, die auf Motorräder patrouillierten.

Zu diesen Zeitpunkt befanden sich Maduro und dessen Gattin Cilia Flores bereits auf dem Weg Richtung New York. US-Präsident Trump publizierte ein Foto, das Maduro in Trainingsanzug und mit Augenbinde an Bord des Kriegsschiffs USS Iwo Jima zeigt. Maduro und Flores waren Stunden zuvor in einer nächtlichen Militäroperation in ihrem Wohnhaus auf einem Militärstützpunkt in Caracas festgenommen worden. Am Samstagabend kamen sie in New York an, wo ihnen ein Prozess wegen „Narco-Terrorismus“ bevorsteht. Am Samstag veröffentlichte das US-Justizministerium eine neue Anklageschrift gegen Maduro und Flores. Darin wird die venezolanische Führung als „korrupte, illegitime Regierung“ beschrieben, die sich über ein Netz des Rauschgifthandels finanziert habe, das große Mengen Kokain in die USA gebracht habe.

Verunsicherung herrschte nicht nur auf der Straße, sondern auch innerhalb des Regimes, das vom gezielten Angriff auf mehrere Militäreinrichtungen und der Festnahme Maduros vollkommen überrumpelt schien. Der Einsatz dauerte weniger als 30 Minuten. Mindestens sieben Explosionen wurden gezählt. Venezolanische Zivilisten und Militärangehörige seien getötet worden, erklärte Vizepräsidentin Delcy Rodríguez, ohne Zahlen zu nennen. Die „New York Times“ sprach später unter Berufung auf einen hochrangigen Beamten von mindestens 40 Toten, darunter Militärpersonal und Zivilisten, allesamt auf venezolanischer Seite. Unter den Opfern sollen sich auch kubanische Staatsangehörige befinden, die für Maduros Personenschutz zuständig waren.

Lange war am Samstag auch unklar, wer Venezuela nun regiert. Rodríguez erklärte im Staatsfernsehen zunächst, sie plane dies nicht zu tun, weil Maduro der rechtmäßige Präsident sei. „Es gibt nur einen Präsidenten in Venezuela, und sein Name ist Nicolás Maduro Moros“, sagte Rodríguez und forderte Maduros sofortige Freilassung. Später ernannte der Oberste Gerichtshof Rodríguez zur Interimspräsidentin. Um Rodríguez kursierten am Samstag verschiedene Gerüchte. So war zunächst die Rede davon, sie würde sich in Moskau aufhalten. Später sagte Trump, sein Außenminister Marco Rubio habe mit Rodríguez gesprochen, welche sich zur Kooperation mit Washington bereiterklärt habe. Für den Fall, dass sich das Regime nicht füge, drohte Trump am Samstag mit noch viel größeren Angriffswellen.

Aus Caracas waren am Samstag jedoch keine kooperativen Töne zu vernehmen. Rodríguez sowie alle anderen mächtigen Figuren des Maduro-Regimes, darunter auch Armeechef Vladimir Padrino López, verurteilten die US-Angriffe scharf und kündigten Widerstand an. Unbeeindruckt davon spricht Trump bereits von einer Übergangsregierung unter der Führung Washingtons. „Wir werden das Land führen, bis ein sicherer, ordnungsgemäßer und besonnener Übergang möglich ist“, sagte Trump und erklärte, dass Washington dies gegebenenfalls „in einer Gruppe“ tun werde, über die der US-Präsident nichts Näheres sagte. Der Präsident schloss die Entsendung von Bodentruppen nicht aus und widersprach nicht, dass es um mehrere Jahre gehen könnte. In Gesprächen mit Reportern wenige Stunden nach der Festnahme Maduros erklärte Trump überdies, er wolle das entstandene Machtvakuum nutzen, um die marode Ölindustrie des Landes zu „reparieren“ und „große Mengen“ venezolanischen Öls zu verkaufen.

Unklar bleibt, welche Rolle die venezolanische Opposition künftig spielen soll. Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado, die als wichtigste Gegnerin Maduros gilt und seit dem umstrittenen Wahlprozess von 2024 große internationale Aufmerksamkeit erhält, wird von Trump offenbar skeptisch gesehen. Der US-Präsident ließ durchblicken, er halte Machado für ungeeignet, ein Land im Übergang zu führen. Machado selbst zeigte sich hingegen bereit, Verantwortung zu übernehmen. In Stellungnahmen betonte sie, Venezuela brauche eine zivile, demokratisch legitimierte Übergangslösung und keine dauerhafte Fremdverwaltung. „Das Ziel kann nicht sein, Venezuela von außen zu regieren, sondern den Weg für freie Wahlen und die Rückkehr der Souveränität zu öffnen“, sagte sie. Ob Washington ihr dabei eine zentrale Rolle zugesteht, ist bislang offen.

Zumindest kann Machado auf die Unterstützung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zählen, der mit ihr am Samstag telefonierte und ihren Aufruf zur Freilassung und zum Schutz der politischen Gefangenen in Venezuela unterstützte. Macron sagte, Machado könne bei ihren Bemühungen um einen friedlichen Übergang auf die Unterstützung Frankreichs zählen. Zuvor hatte Macron gesagt, Edmundo González, der bei den Wahlen 2024 als Kandidat der Opposition angetreten war, solle die Verantwortung in dem Land übernehmen.

International fielen die Reaktion auf den US-Einsatz sehr unterschiedlich aus. Mehrere Regierungen in Lateinamerika äußerten sich zunächst nicht oder nur ausweichend. Viele Regierungen begrüßten den Sturz Maduros, kritisierten jedoch die Vorgehensweise und warnten vor einem gefährlichen Präzedenzfall. Scharfe Kritik kam aus Kolumbien, das mit Unterstützung Russlands und Chinas eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats beantragte, der sich nun mit der Rechtmäßigkeit der amerikanischen Operation befassen will. Auch europäische Diplomaten verwiesen hinter vorgehaltener Hand auf völkerrechtliche Grauzonen und warnten vor einer Eskalation, sollte Washington tatsächlich eine Übergangsverwaltung in Venezuela anstreben. Öffentliche Unterstützung für die Vorgehensweise der USA blieb bislang rar. Auch im amerikanischen Kongress äußerten Abgeordnete beider Parteien Bedenken. Eine formelle Zustimmung zum Einsatz militärischer Gewalt in der Region liegt nicht vor. Die Trump-Regierung rechtfertigt die Operation als notwendigen Schritt zur Eindämmung des Drogenschmuggels in die Vereinigten Staaten.