Seit Tagen schwappt eine Protestwelle durch Iran. Verwackelte Videos zeigen kleine Menschenansammlungen an so unterschiedlichen Orten wie der Hauptstadt Teheran im Norden und der Kleinstadt Fasa im Süden. Die Liste der Orte scheint von Tag zu Tag länger zu werden: Hamedan, Arak, Isfahan, Kermanschah, Qeschm sind darunter. Rufe wie „Tod Khamenei“ und „Nicht für Gaza, nicht für Libanon, mein Leben für Iran“ sind zu hören.
Manche Szenen wecken Erinnerungen an die Protestbewegung von 2022. Noch ist nicht abzusehen, ob sich aus den kleinen, versprengten Versammlungen Größeres entwickelt. So warnt etwa der Iran-Fachmann Raz Zimmt vom Institut für Nationale Sicherheitsstudien in Tel Aviv vor voreiligen Schlüssen: „Anstatt die komplexen Hintergründe des Protests zu erörtern, der gerade erst begonnen hat und dessen Entwicklung noch unklar ist, phantasieren manche bereits (erneut) vom Sturz des Regimes“, schreibt Zimmt auf X.
Auch andere Fachleute meinen, dass die Stabilität des Regimes nicht bedroht sei, solange es innerhalb der herrschenden Elite und insbesondere im Sicherheitsapparat keine Spaltungen gebe. Erschwert wird die Bewertung der Lage durch eine Flut an manipulierten Videos und dadurch, dass jedem, der Informationen über Proteste verbreitet, harsche Konsequenzen drohen.
„Das Trauma von 2022 ist noch frisch”
Irans Staatsmedien berichten selektiv. So verbreiteten sie Videos, die zeigen sollen, dass Demonstranten versuchten, in der Stadt Fasa in das Gebäude der Lokalregierung einzudringen. Die Nachrichtenagentur Tasnim schrieb, vier Personen seien dort festgenommen und drei Sicherheitskräfte verletzt worden. In der Provinz Lorestan soll laut Staatsmedien ein Mitglied der Basidsch-Miliz getötet worden sein. Die Nachrichtenagentur Fars berichtete außerdem über zwei Tote bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten in der Stadt Lordegan. Die Menschenrechtsorganisation Hengaw sprach von mehreren Toten und Verletzten. Oppositionsmedien berichten, dass Sicherheitskräfte mit Tränengas und anderen Geschossen gegen Demonstranten vorgingen.
Laut der Zeitung „Shargh“ wurden an der Universität Teheran vier Studenten festgenommen. Drei Teheraner Universitäten, von denen zuvor Kundgebungen gemeldet wurden, stellten den Unterricht bis zum Ende des Semesters auf Onlinekurse um. Offizielle Begründung: das kalte Wetter und Heizprobleme. Zudem verkündete die Regierung einen zweitägigen Sonderurlaub für Universitäten, Schulen und andere öffentliche Einrichtungen, um die Lage unter Kontrolle zu bringen.
Die Proteste hatten am Sonntag begonnen, nachdem der Wert der iranischen Währung Rial auf einen Tiefstand gefallen war. Das trieb zunächst Handy-Verkäufer in Teheran auf die Straße, die wegen ihrer Importwaren unmittelbar vom Währungsverfall betroffen sind. Für Unmut sorgt auch der gerade eingebrachte Haushaltsentwurf für das nächste Finanzjahr. Er sieht höhere Steuern und geringere Subventionen vor. Trotz der Inflation von mehr als 40 Prozent sollen die Gehälter von Staatsbediensteten und die Renten nur um 20 Prozent erhöht werden.
„Das Geld des Landes fließt an die Organisationen, die mit dem Obersten Führer verbunden sind“, klagt eine Teheranerin in einer Chatnachricht an die F.A.Z. „Wir sind mit Steuererhöhungen konfrontiert, während unser Einkommen minimal ist.“ Sie treibt die Sorge um, dass der Sicherheitsapparat wie 2022 mit Gewalt und Massenfestnahmen gegen Demonstranten vorgehen könnte. „Das Trauma von 2022 ist noch frisch”, sagt sie. Enttäuscht zeigt sie sich über die Zerstrittenheit der Oppositionsgruppen in der Diaspora, die sich in sozialen Netzwerken untereinander beschimpfen.
Dem iranischen Machtapparat muss klar gewesen sein, dass es nur eines Funkens bedurfte, um die Proteststimmung zu kanalisieren, die seit Langem in der Luft lag. Schon vor zwei Wochen wurden parallel zur Kürzung von Benzinsubventionen die Sicherheitsmaßnahmen erhöht. Neben der schwindenden Kaufkraft hatten zuletzt Wasser-, Strom- und Gasknappheit sowie toxische Luftverschmutzung die Unzufriedenheit geschürt.
Hohe Mieten in Teheran
„Schon seit einiger Zeit gab es kleinere Vorkommnisse, die uns das Gefühl gaben, dass wieder eine Bewegung entsteht oder die Bewegung von 2022 wieder auflebt“, sagt eine 43 Jahre alte Buchhalterin aus Teheran der F.A.Z. in einer Chatnachricht.Ein Anzeichen war aus ihrer Sicht die breite Reaktion auf eine Dokumentation des Senders BBC über Taraneh Alidoosti, eine der bekanntesten Schauspielerinnen Irans. Allein auf Instagram war der Film vergangene Woche mehr als 25 Millionen Mal abgerufen worden.
Alidoosti zeigt sich darin durchgehend ohne Kopftuch und in einer Szene beim Schwimmen. Sie berichtet über ihre Haft im Jahr 2022 wegen ihrer Solidarisierung mit der Frau-Leben-Freiheit-Bewegung und dass sie seither unter einer Autoimmunerkrankung leide. 2023 wurde sie mit einem Berufsverbot belegt, was sie damals mit den Worten kommentierte, sie selbst habe sich vom staatlich kontrollierten Kino abgewandt, „weil das Blut noch immer von dem erzwungenen Kopftuch tropft“.
In der Dokumentation bekräftigt sie, dass sie nie wieder mit einem Kopftuch vor die Kamera treten werde. Der Film habe viele Iraner daran erinnert, dass der Geist der Proteste noch immer wach sei, sagt die Buchhalterin in ihrer Chatnachricht. Die wirtschaftliche Lage beschreibt sie so: „Die Leute, die bislang (wegen hoher Mieten) kämpfen mussten, sind jetzt gezwungen, Teheran zu verlassen.“ Inzwischen seien auch „Leute über mir“, wie Manager und Geschäftsleute, von der Wirtschaftskrise betroffen.
Um solche Leute zu besänftigen, traf sich Präsident Massud Peseschkian am Dienstag mit Vertretern von Handelskammern und Berufsverbänden und versprach Wirtschaftsreformen. Seine Gegner im Lager der Hardliner dringen darauf, den Demonstranten mit Härte zu begegnen. Der iranische Führer Ali Khamenei hat Ahmad Vahidi zum stellvertretenden Kommandeur der Revolutionsgarde ernannt, was manche als Signal verstehen. Vahidi hatte 2022 als Innenminister die damalige Protestbewegung niederschlagen lassen.