

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine Beteiligung der Bundeswehr an einer möglichen Friedenstruppe in der Ukraine offen gelassen. Das seien „hypothetische Überlegungen“, sagte der Minister der „Zeit“ einem Vorab-Bericht vom Montag zufolge. Schließlich sei Russlands Präsident Wladimir Putin noch nicht einmal zu einem Waffenstillstand bereit. Die Europäer hätten aber bereits ihre grundsätzliche Bereitschaft zu einer von Europa geführten Truppe erklärt. Damit seien jetzt die USA am Zug. Sie müssten sich maßgeblich an Sicherheitsgarantien beteiligen.
Pistorius (SPD) zeigte sich skeptisch, ob die Verhandlungen zwischen Europäern, der Ukraine und den USA in der vergangenen Wochen einem Frieden in der Ukraine tatsächlich näher gebracht hätten. Der Einzige, der den Krieg sofort beenden könne, sei Putin, sagte der Minister. Trotz der Bemühungen um einen Waffenstillstand gebe es dafür aber aus Moskau keine Anzeichen. Dennoch seien die Verhandlungen wichtig gewesen. „Kanzler Merz hat klar gemacht, dass die Europäer bei den Verhandlungen zur Zukunft der Ukraine ein Wörtchen mitzureden haben.“
Pistorius sagte zudem, die sicherheitspolitische Lage in Deutschland sei so prekär wie seit 80 Jahren nicht mehr. Bei Begegnungen mit Schülern sage er daher stets: „Denk daran, wie du hier lebst. Du kannst lieben, wen du willst. Du kannst studieren, was du willst und demonstrieren, wofür oder wogegen du willst.“ Es lohne sich, für dieses Leben in Freiheit einzustehen und ein paar Monate Dienst zu leisten.
