Aus Protest gegen die geplante Wehrpflicht wollen Schülerinnen und Schüler am Freitag in mehreren Städten in Deutschland auf die Straße gehen. Die größte Demonstration in Hessen ist in Frankfurt geplant. Laut Ordnungsamt werden dort 1.500 bis 3.000 Menschen erwartet.
Die Demonstrationen werden getragen von mehreren politischen Jugendorganisationen. Auf Instagram heißt es etwa in einem Aufruf: „Es heißt, wir sollen für Deutschland Krieg führen können. Doch was ist eigentlich mit unserem Recht, in Frieden zu leben und selbst zu entscheiden, wie wir unser Leben führen wollen?“
Viele junge Menschen würden auf keinen Fall in den Kriegsdienst gezwungen werden wollen, sagte Severin Schwartmann von der Organisation Falken Hessen Süd der Deutschen Presse-Agentur. Sie fühlten sich in den politischen Prozessen schlicht übergangen.
Hoffen auf „Fridays-for-Future“-Moment
Neben Frankfurt haben sich auch in anderen Städten Protestaktionen angekündigt, darunter Kassel, Darmstadt, Friedberg, Hanau, Marburg und Wiesbaden. Von der Protestaktion erhoffen sich die Organisatoren einen „Fridays-for-Future-Moment“, sagte Jannis, Mitorganisator des Schülerstreiks in Frankfurt der dpa. Schülerinnen und Schüler aus Frankfurt hätten ihm allerdings berichtet, dass ihnen vonseiten der Schule mit Sanktionen wie etwa einem Schulverweis bei Teilnahme an der Protestaktion gedroht wurde.
Gegen die Pläne der Bundesregierung gibt es auch in Rheinland-Pfalz deutlichen Widerstand unter den Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Die Schulstreiks, die in Koblenz, Landau, Mainz und Trier geplant sind, werden von der Landesschülerinnen- und Landesschülervertretung (LSV) unterstützt.
„Wir wollen nicht als Kanonenfutter enden“, heißt es auf Instagram in einem Aufruf zu den bundesweiten Protesten. „Wir schauen nicht stumm zu wie wir und unsere Freunde per Los zum Töten und Sterben gezwungen werden.“ Zu der Protestaktion schreiben die Organisationen auch: „Wir wollen nicht ein halbes Jahr unseres Lebens in Kasernen eingesperrt sein, zu Drill und Gehorsam erzogen werden und töten lernen.“ Krieg sei keine Zukunftsperspektive und zerstöre die Lebensgrundlage.
In Niedersachsen warnte Kultusministerin Julia Willie Hamburg vor Schulstreiks oder Unterrichtsboykott. Das sei nicht erlaubt, der heutige Freitag sei ein normaler Schultag, sagte die Grünen-Politikerin der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“.
Hintergrund der Aktion sind die Wehrdienst-Pläne der Bundesregierung. Die Koalition aus CDU und SPD hat sich darauf geeinigt, dass alle achtzehn Jahre alten Männer Fragebögen ausfüllen und gemustert werden müssen. Falls im Zuge dieser Maßnahmen nicht genug Freiwillige gefunden werden, könne der Bundestag über eine Bedarfswehrpflicht auf Basis eines Zufallsverfahrens entscheiden.
Der Bundestag will ebenfalls am Freitag über das sogenannte Wehrdienst-Modernisierungsgesetz abstimmen.