An vielen Orten in Deutschland gibt es bald Baustellen – der Grund: zahlreiche Neubauprojekte bei Autobahnen und Bundesstraßen werden umgesetzt. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Baufreigaben erteilt und entsprechende Schreiben an Vertreterinnen und Vertreter der Länder übergeben. Konkret geht es laut Ministerium um 16 Bundesstraßen- und sieben Autobahn-Neubauprojekte in zwölf Bundesländern – zum Beispiel um Lückenschlüsse und den mehrspurigen Ausbau bei Autobahnen sowie bei Bundesstraßen um Ortsumgehungen.Die Spitzen der Koalition aus CDU, CSU und SPD hatten im Oktober entschieden, dass für den Neubau von Straßen drei Milliarden Euro zusätzlich bereitstehen. „Alles, was baureif ist, wird gebaut“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Die Koalition schichtete Mittel im Milliarden-Sondervermögen für Infrastruktur um.
Zuvor hatte es Kritik gegeben, nachdem das Verkehrsministerium von Milliarden-Finanzlöchern für Neu- und Ausbauprojekte bei Autobahnen und Bundesstraßen gesprochen hatte. Im September schrieb das Ministerium, für Projekte, für die bereits Baurecht vorliege oder dieses bis 2029 erwartet werde, könnten auf Basis der aktuellen Finanzplanung keine Baufreigaben erteilt werden – darunter waren auch Vorhaben, für die Schnieder nun die Baufreigabe erteilte.
Damit könnten die Länder und die Autobahn GmbH des Bundes die Ausschreibungen planen und einleiten und dann mit dem Bau beginnen, so der Minister. Insgesamt investiere der Bund für die Projekte bei den Bundesstraßen rund 710 Millionen Euro, bei den Autobahnen rund 3,6 Milliarden Euro.