Juristen haben untersucht, wie eine autoritäre Regierung die deutsche Justiz schwächen könnte. Vorboten seien bereits sichtbar, sagt Projektleiterin Anna-Mira Brandau.
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Wo immer autoritäre Bewegungen an die Macht kommen, ist die Justiz eines ihrer ersten Ziele. Nicht nur wegen anstehender Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern stellt sich auch in Deutschland die Frage, wie die Gerichte geschützt werden können. Das rechtswissenschaftliche Forum „Verfassungsblog“ hat über Monate hinweg nach Schwachstellen im Justizsystem gesucht und dabei rund 70 Gespräche mit Experten geführt, unter ihnen viele Richterinnen und Richter.
Das Ergebnis ist das Justiz-Projekt: eine Ausarbeitung, die detailliert Szenarien erarbeitet, in denen Gerichte geschwächt, Richter eingeschüchtert und die Öffentlichkeit gegen die Justiz vereinnahmt werden könnte. Wir erreichen die Co-Leiterin des Projekts, Anna-Mira Brandau, am Telefon.