Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) setzt nach Gesprächen mit der chinesischen Regierung in Peking auf stabile Lieferungen von kritischen Rohstoffen und Seltenen Erden. Es habe dazu klare Zusagen für verlässliche Zugänge gegeben, sagte der Vizekanzler zu Journalisten. „Wir müssen unsere Hausaufgaben machen in Deutschland.“ Das bedeute, dennoch unabhängiger von China bei Rohstoffen zu werden. Beispielsweise könne die Zusammenarbeit mit befreundeten Staaten wie Kanada ausgebaut werden.
China ist unter anderem globaler Hauptproduzent für industriewichtige Metalle aus der Gruppe der Seltenen Erden.
Sie werden zum Beispiel in der Hightech- und Rüstungsbranche benötigt.
Die chinesische Regierung beschränkt jedoch ihren Export, deutsche Unternehmen
müssen aufwendige Genehmigungsverfahren durchlaufen und erhalten oft nur
geringe Mengen.
Klingbeil sprach sich zudem für einen fairen Handel zwischen China und Deutschland aus. Die EU hatte zuletzt immer wieder eine Schwemme von Billigstahl aus China beklagt und mit Schutzzöllen gedroht. Hier müssten Überkapazitäten abgebaut werden, sagte Klingbeil. Notfalls brauche es auf europäischer Ebene Beschlüsse, um die Märkte stärker zu schützen. „Ich würde das gerne vermeiden. Aber am Ende dürfen die Europäer und dürfen wir Deutsche nicht die Dummen sein.“ Der mit hohen staatlichen Subventionen produzierte Stahl aus China setze europäische Anbieter noch stärker unter Druck, als sie es ohnehin schon sind.
Klingbeil zufolge spielten auch die chinesischen Drohungen gegen Taiwan eine Rolle bei seinen Gesprächen in Peking. Die Bundesregierung sei deswegen besorgt. Es dürfe keine militärische Eskalation geben. „Ich finde, da muss man der chinesischen Seite auch transparent darstellen, dass das alles verändern würde“, sagte Klingbeil. Klingbeil will am Mittwoch kurz die chinesische Wirtschaftsmetropole Shanghai besuchen. Anschließend geht es dann nach Singapur und Südafrika.