Die Aufsichtsgremien der Deutschen Welle (DW) haben die Kürzungen
für den Auslandssender im Bundeshaushalt kritisiert. Sie seien ein „völlig
falsches Signal“ sagte der Vorsitzende des Rundfunkrates, Karl Jüsten. Damit
werde dem „Kampf um die Köpfe in einer Welt, in der zunehmend medial
manipuliert wird“, nicht Rechnung getragen.
Der Vorsitzende des Verwaltungsrates, Achim Dercks, verwies
in einer Pressemitteilung darauf, dass der Sender 2024 bereits Einsparungen in
Höhe von 20 Millionen Euro umgesetzt habe. Nach einem Budget von 425,5
Millionen Euro im Jahr 2025 sieht der Bundeshaushalt für das kommende Jahr nach
der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses 415,4 Millionen Euro für die
DW im kommenden Jahr vor.
Jüsten kritisierte, die Kürzung widerspreche der im
Koalitionsvertrag vereinbarten Stärkung der DW. Dercks nannte es richtig und
wichtig, dass die DW immer wieder neu priorisiere und die Steuermittel
bestmöglich einsetze. Doch die Weltlage habe sich verändert, „autokratische
Tendenzen werden immer stärker, Angriffe gegen unabhängige Medien sind an der
Tagesordnung“. Die DW müsse zukunftsfest finanziert werden, um dem zu begegnen.
Auch müsse man höhere Personalkosten ausgleichen, die durch neue
Tarifabschlüsse gestiegen seien.
337 Millionen Nutzer
Die Deutsche Welle hat den Auftrag, unabhängig und frei
Nachrichten und Informationen weltweit zu verbreiten. Im Mittelpunkt stehen
Themen wie Freiheit und Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat, Welthandel
und soziale Gerechtigkeit, aber auch gesundheitliche Aufklärung, Umweltschutz und Technologie. Mit TV-, Online- und Radioangeboten in 32 Sprachen erreicht
die DW nach eigenen Angaben wöchentlich 337 Millionen Menschen.
Anders als die ARD-Landesrundfunkanstalten, ZDF und
Deutschlandradio wird die DW nicht aus dem Rundfunkbeitrag finanziert, sondern
aus Steuermitteln des Bundes.