Fraktionsvertreter von Union und SPD haben mit Boris Pistorius eine Übereinkunft beim Wehrdienst getroffen. Details sind bisher nicht bekannt.
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Politiker von Union und SPD haben nach einem mehrwöchigen Streit über das neue Wehrdienstgesetz eine grundsätzliche Einigung erzielt. Das berichteten mehrere Medien übereinstimmend. Über das Modell sollen am Donnerstagmorgen zunächst die Fraktionen und dann die Öffentlichkeit informiert werden.
Eigentlich waren sich die Fraktionen von Union und SPD in der Debatte über ein Wehrdienstgesetz schon im Oktober einig geworden. Damals legten sie Eckpunkte für den Fall fest, dass sich nicht genug
Freiwillige für den geplanten Aufwuchs der Personalstärke der Bundeswehr
finden. Enthalten war darin auch ein Losverfahren, das die Unionsfraktion vorgeschlagen hatte.
Pistorius lehnte diese Einigung jedoch ab
und erhielt dafür Unterstützung aus seiner Fraktion. Der Minister fordert
statt eines Zufallsverfahrens eine umfassende Musterung aller Männer, bei der nach Qualifikation und Motivation entschieden werden soll. Bislang ist geplant, dass das neue Wehrdienstgesetz Anfang 2026 in Kraft tritt.
Wegen der Bedrohung durch Russland und der deswegen veränderten Nato-Planungen soll die Bundeswehr um rund 80.000 auf 260.000 Männer und Frauen in der stehenden Truppe wachsen. Zudem soll es 200.000 Reservisten geben, deren Zahl vor allem mit dem neuen Wehrdienst gesteigert werden soll.