Die bisherige BSW-Chefin Sahra Wagenknecht zieht sich von der Parteispitze zurück und wird nicht für den Parteivorsitz kandidieren. Sie werde aber eine führende Rolle in der Partei behalten und sich als Vorsitzende einer neuen Grundwertekommission um die Schärfung des inhaltlichen Profils kümmern, sagte Wagenknecht bei einer Pressekonferenz am
Nachmittag. Ihre Nachfolger an der BSW-Spitze sollen demnach die bisherige Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali und der Europaabgeordnete Fabio De Masi werden.
„Ich möchte in Zukunft den Kopf wieder freihaben für die Dinge, mit denen ich dem BSW wirklich helfen kann“, sagte Wagenknecht. Ihr gehe es nun um die Schärfung
des „programmatischen und politischen Profils, das viele Menschen mit
meinem Namen verbunden haben“.
Wagenknecht
forderte außerdem erneut eine Neuauszählung der Stimmen der Bundestagswahl im
Februar dieses Jahres. Sie geht davon aus, dass eine Neuauszählung der
Partei den Einzug in den Bundestag ermöglichen werde. In diesem Falle
wolle sie sich weiter als Fraktionschefin für die Partei engagieren.
Die Neuwahl der Spitze ist auf dem BSW-Parteitag am 6. und 7. Dezember in Magdeburg geplant. Wer auf Christian Leye als Generalsekretär der Partei folgen soll, wurde bei der Pressekonferenz noch nicht bekannt gegeben. Das werde sich im Laufe der Woche klären, hieß es.
Bereits am Freitag hatte Wagenknecht auf
Anfrage der Nachrichtenagentur dpa erklärt, es sei „Unsinn, wenn von einem Rückzug berichtet wird. Ich werde mich weiter
in führender Position im BSW engagieren“.
Partei will sich auch im Namen von Gründerin Wagenknecht lösen
Seit dem Sommer gibt es
innerhalb der Partei auch Diskussionen um eine Umbenennung der Partei. Demnach könnte das Bündnis Sahra Wagenknecht künftig nicht mehr
nach der Parteigründerin benannt sein, sondern für „Bündnis Soziale
Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ stehen. Intern kursierte
zuletzt auch der Gegenvorschlag „Bürger schaffen Wandel – Vernunft und
Gerechtigkeit“.
Das BSW hatte sich im vergangenen Jahr als Abspaltung von der
Linkspartei gegründet. Bei der Bundestagswahl im Februar verpasste das
Bündnis äußerst knapp den Einzug in den Bundestag. Es erhielt 4,981
Prozent der Stimmen und blieb damit unter der Fünfprozenthürde.
Derzeit liegt die Partei den Umfragen zufolge bundesweit bei 3 bis 4 Prozent. In Brandenburg ist das BSW in einer Koalition mit der SPD – dort gibt es gerade einen Koalitionsstreit über zwei Medienstaatsverträge. In Sachsen-Anhalt herrscht nach einem Bericht des Stern interner Streit im BSW-Landesvorstand.