Es ist eine schillernde Koalition, die sich in Prag zusammengetan hat: extreme Nationalisten, europafeindliche Autofahrer; den Regierungschef stellt die eher ideologiefreie Partei des Populisten Andrej Babiš.
In Budapest hat man den tschechischen Wahlsieger bereits in eine, natürlich von Viktor Orbán anzuführende Anti-Ukraine-Front eingereiht, zusammen mit dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico. Erinnert wird an die Zeit, in der die Visegrád-Gruppe im Zuge der Migrationswelle von 2015 ein Machtfaktor in der EU war.
Möglich, dass sie sich zusammenschließen
Das mag schon so kommen, dass Babiš, Fico und Orbán sich zusammentun und einander den Rücken freihalten. Vor allem dann, wenn europäische Institutionen und Partner nach Rechtsstaatlichkeit, Interessenkonflikten und Korruption fragen.
Ob das allerdings in inhaltlichen oder außenpolitischen Fragen immer relevant wird, ist weniger absehbar. Denn da sind die Interessen nicht so ganz im Gleichklang, wie sich schon an den Nuancen zwischen Fico und Orbán gezeigt hat. So stark wie vormals ist die Visegrád-Gruppe auch nicht, da Polen – das gewichtigste Land der vier – anders tickt, gerade in Sachen Ukraine.
Hinzu kommt, dass Babiš innenpolitisch nicht durchregieren kann wie Orbán. Die tschechische Verfassung kennt Gegengewichte, vor allem im Präsidenten, der den Regierungschef entlassen kann – und zunächst einmal ernennen muss.