Nach
Drohnensichtungen über einer Werft und verschiedenen Einrichtungen in
Norddeutschland ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft. Die Sichtungen werden derzeit noch vom Landeskriminalamt ausgewertet. Bei einem
Großteil der Sichtungen in der Nacht auf Freitag konnten Experten
illegale, kritische Drohnenüberflüge mittlerweile ausschließen,
wie Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) im
Innen- und Rechtsausschuss des Landtags sagte: „Dazu gehören zum
Beispiel Flugzeuge, Hubschrauber und auch legale Drohnen.“ Es lasse sich zum aktuellen Zeitpunkt aus den Vorfällen keine „qualitativ gesteigerte und konkrete Gefährdungslage ableiten“.
Sütterlin-Waack
(CDU) bestätigte im Ausschuss einen Bericht des Spiegel, wonach Drohnen
Ende vergangener Woche kritische Infrastruktur in Schleswig-Holstein
ausspioniert haben. Sie sollen dabei gezielt ein Kraftwerk in Kiel, das
Universitätsklinikum und die U-Bootwerft TKMS überflogen haben. Einige
dieser Sichtungen, auch über militärischen Einrichtungen, konnten bislang
jedoch nicht verifiziert werden.
Die
Staatsanwaltschaft Flensburg hat ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannt eingeleitet. Wegen der teilweise im Verbund erfolgten
Drohnenüberflüge liege der Anfangsverdacht einer Straftat des
sicherheitsgefährdenden Abbildens vor, sagte die leitende Oberstaatsanwältin Stephanie Gropp im Ausschuss.
Günther fordert effektive Drohnenabwehr
Ministerpräsident
Daniel Günther (CDU) betonte: „Es ist klar, dass die Drohnenüberflüge
in verschiedenen EU-Staaten, Deutschland und bei uns in
Schleswig-Holstein in den vergangenen Wochen und Monaten vor allem der
Verunsicherung und Destabilisierung dienen sollen.“ Genauso wie
Desinformationen im Internet und Spionage- und Sabotageversuche sind sie das
Mittel der hybriden Kriegsführung.“ Auf diese Angriffe müsse Europa
entschieden und mit Stärke antworten, sagte Günther. „Deshalb brauchen
wir auch in Deutschland so schnell wie möglich eine effektive und
funktionierende Drohnenabwehr, zum Schutz unserer kritischen
Infrastruktur und der Bevölkerung.“
Der Spiegel
hatte zuvor unter Hinweis auf einen internen Vermerk über die
Drohnensichtungen Ende vergangener Woche in Schleswig-Holstein und
Mecklenburg-Vorpommern berichtet. Demnach wurden am Donnerstag kurz nach
21 Uhr zunächst zwei kleine Drohnen über dem Werksgelände der
Marinesparte von Thyssenkrupp in Kiel beobachtet. Ein Sprecher der Werft bestätigte die Drohnensichtungen; über die Herkunft habe man keine
Kenntnis. Auf die Abläufe in der Werft habe der Vorfall keinerlei Auswirkungen gehabt.