Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich hinter die Entscheidung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zum Christopher Street Day (CSD) gestellt. Auf die Frage, wie er es finde, dass Klöckner die Regenbogenfahne zum CSD nicht auf dem Bundestag hissen will, sagte der CDU-Chef in der ARD-Talkshow Maischberger: „Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt“, auf dem man beliebig Fahnen hisse.
Es gebe einen Tag im Jahr, das sei der 17. Mai – der Tag gegen Homophobie – an dem die Regenbogenflagge gehisst werde. „An allen anderen Tagen ist auf dem Deutschen Bundestag die deutsche und die europäische Fahne gehisst und keine andere“, sagte der Kanzler in der Sendung, die am Abend ausgestrahlt wird.
Die Entscheidung von Klöckner sei richtig. Jeder könne vor seiner eigenen Haustür Fahnen hissen, wie er wolle, sagte Merz. „Aber wir reden hier über das deutsche Parlament und im deutschen Parlament werden nicht jeden Tag beliebig irgendwelche Fahnen aufgehängt, sondern die deutsche Nationalflagge und die europäische Flagge.“
Kritik an Klöckners Entscheidung
Die Entscheidung der Bundestagspräsidentin, zum Christopher Street Day in Berlin am 26. Juli nicht wie in Vorjahren die Regenbogenflagge am Parlament
aufzuziehen, sorgte für Kritik und für Empörung.
Koalitionspartner SPD nannte den Schritt „grundfalsch“. Abgeordnete von den Linken und Grünen stellten sich zuletzt im Bundestag mit bunter Kleidung gegen das Verbot.
Die Regenbogenfahne steht für die Vielfalt und
das Miteinander, das am CSD gefeiert wird. Ebenso wird an dem Tag der
Unterdrückung von homosexuellen, bisexuellen und Transgender-Menschen
gedacht – speziell mit Blick auf die Stonewall-Unruhen in der
Christopher Street 1969 in New York.