Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hält einen
konjunkturellen Aufschwung in Deutschland 2025 noch nicht für ausgemacht. „Ich
bin vorsichtig“, sagte die CDU-Politikerin in den ARD-Tagesthemen. Aus
„Vorzieheffekten“ infolge der Handelsstreitigkeiten mit den USA dürften keine
falschen Rückschlüsse gezogen werden. „Die Stimmung im Land zu drehen, ist
wichtig, aber es braucht auch nachhaltige Reformen.“ Die würden von der neuen
Bundesregierung erst angeschoben.
Bundesbankpräsident Joachim Nagel hatte zuletzt für möglich
gehalten, dass Deutschland 2025 knapp am dritten Jahr ohne Wachstum
vorbeischrammt: Ein „leichter Anstieg der gesamtwirtschaftlichen Leistung“
könnte im Jahresdurchschnitt möglich sein. Im ersten Quartal war das Wachstum
mit plus 0,4 Prozent doppelt so stark ausgefallen wie zunächst errechnet.
Allgemein erwarten Ökonomen, dass die geplanten
Milliardenausgaben für Infrastruktur und Verteidigung die Konjunktur spätestens
ab 2026 anschieben werden. Reiche betonte, ein Aufschwung in Deutschland sei
entscheidend, denn die größte Wirtschaftskraft Europas müsse „den gesamten
Kontinent wieder nach oben ziehen“.
Reiche zu Gesprächen in den USA
Die Bundeswirtschaftsministerin hatte bei einem Besuch in
den USA betont, wie wichtig eine schnelle Einigung im Zollstreit für
Deutschland ist. „Der derzeitige Zollstreit kostet die deutsche Wirtschaft
Millionen von Euro pro Tag“, sagte die CDU-Politikerin in der US-Hauptstadt
Washington, D. C.
„Über 6.000 deutsche Unternehmen haben in Amerika Standorte,
wo sie produzieren, in allen 50 Bundesstaaten“, sagte sie. Demnach stellten die
Unternehmen mehr als 900.000 Jobs in den USA. „Es geht um Wachstum, um
Investitionen, um gute Arbeitsplätze, um funktionierende Wertschöpfungsketten.“
Ziel ihres Besuchs bis Samstag ist es, die EU-Verhandlungen
in einer sensiblen Phase gezielt zu unterstützen. Reiche sprach dazu unter
anderem mit Finanzminister Scott Bessent und Handelsminister Howard Lutnick. Sie glaube, dass es möglich sei, bis zum Ablauf der Frist am 9. Juli zu einer Einigung zu kommen, sagte Reiche.